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News: Niederlage für Conrad, Netto und ATU

ARD/ZDF - Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags erneut bestätigt

Michael Nickles / 41 Antworten / Baumansicht Nickles
Conrad Filiale Eingangsbereich. (Foto: Conrad Electronic, www.conrad.de)

Gemeinsam gegen den Rundunkbeitrag geklagt, haben am vergangenen Mittwoch die drei Unternehmen Conrad, Netto und ATU. Und sind damit beim Verwaltungsgericht Regensburg gescheitert, wie die Mittelbayerische meldet.

Geklagt wurde unter anderem wegen Ungleichbehandlung und genau das wurde vom Verwaltungsgericht auch anerkannt.

Dennoch sei es gleichgültig ob jemand den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Anspruch nimmt oder nicht: zahlen muss jeder. Auch das Verwaltungsgericht Regensburg müsse zahlen, obwohl es dort keinen Fernseher gäbe und in den Büros auch nicht Radio gehört wird.

Auch die Klagebegründung, dass der Rundfunkbeitrage eine Steuer darstelle, hat erneut keinen Erfolg. Kurzum: am Regelwerk des aktuellen Rundfunkbeitragsstaatsvertrags gibt es nichts auszusetzen. Erneut wurde also bekräftigt, dass alleine die Bereitstellung der Empfangsmöglichkeit den Beitrag rechtfertigt.

Einen eher unbedeutsamen Teilerfolg konnte der Kläger ATU erzielen. Verkaufsräume und Werkstatt sind aus Sicht der Richter als zwei getrennte Betriebsstätten zu sehen und für die jeweils kleinere ist ein niedrigerer Beitragssatz zu zahlen.

Grundsätzlich hat sich das Regensburger Gericht dem Urteil des Bayerischen Verfassungsgerichtshof unterworfen. Dort wurde im Mai 2014 geurteilt, dass die Erhebung des Rundfunkbeitrags verfassungsmäßig korrekt ist. Eine Berufung wurde nicht zugelassen.

Michael Nickles meint:

Quelle der Nachricht ist die Mittelbayrische und ich muss gestehen, dass ich die Logik in der Aussage zum ATU-Teilerfolg nicht verstehe, der Text ist zu verworren geschrieben. Eigentlich sollte es doch vorteilhaft sein, wenn Werkstatt und Verkaufsräume als EINE zahlungspflichtige Betriebsstätte eingestuft werden und nicht als zwei. Egal - von Allgemeininteresse ist das ohnehin nicht.

Zum Kernproblem: der Knackpunkt bei Klagen in Bayern ist natürlich das Schandurteil des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom Mai 2014. Das war die erbärmliche Nummer, bei der unter anderen Rossmann gescheitert ist. Logischerweise folgen untergeordnete Gerichte den obergerichtlichen Entscheidungen. Alle Klagenden sind aber generell gezwungen erstmal auf der unteren Ebene anzufangen, auch wenn sie dort sowieso praktisch nur die Arschkarte haben.

Um die Spirale der Schandurteile zu knacken, braucht es ganz andere Ansätze, die sich mit den Verwaltungsgerichten und Verfassungsgerichten der Bundesländer erst gar nicht aufhalten, ihnen die Zuständigkeit absprechen. Diese Ansätze befinden sich seit Kurzem im Einsatz und sie werden den "Laden" empfindlich aufmischen, die Luft für Schandrichter dünner machen.

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schuerhaken Michael Nickles „ARD/ZDF - Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags erneut bestätigt“
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...braucht es ganz andere Ansätze, die sich mit den Verwaltungsgerichten und Verfassungsgerichten der Bundesländer erst gar nicht aufhalten,

Das berichte ich schon seit langer Zeit. 
Und es haben sich ja schon einige Kläger auf den Weg gemacht.
Das schien hier jedoch niemanden ernsthaft interessiert zu haben bzw, wurde auch bereits "niedergemacht".

Dass bei der Justiz eine derartige politisch korrekte "System-Konformität" grassiert, lässt auch anderweitig nichts Gutes ahnen. 

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Flumo.Onecent schuerhaken „Das berichte ich schon seit langer Zeit. Und es haben sich ...“
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Dass bei der Justiz eine derartige politisch korrekte "System-Konformität" grassiert, lässt auch anderweitig nichts Gutes ahnen. 

Hört, hört, schon seit Jahrzehnten scheint eine Art LEX Freisler zu grassieren. Hüben, wie früher auch drüben. Es scheint ja doch noch jemand zu bemerken.

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Alpha13 Flumo.Onecent „Hört, hört, schon seit Jahrzehnten scheint eine Art LEX ...“
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Den braunen Teufel Freisler da auch nur zu erwähnen, zeugt von unterirdische Intelligenz und absoluten fehlen von Geschichtswissen!!!

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Flumo.Onecent Alpha13 „Den braunen Teufel Freisler da auch nur zu erwähnen, zeugt ...“
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Den braunen Teufel Freisler da auch nur zu erwähnen, zeugt von unterirdische Intelligenz und absoluten fehlen von Geschichtswissen!!!

Aha, schon wieder einer der vielen politisch Degenerierten, welche von "politisch korrekter Systemkonformität " in ihren diversen Bedeutungen null Ahnung hat. Apropos PC, einer der größten Bürgerverarschungen unsere Zeit, arschkriechend übernommen aus dem "Wilden Westen".

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Alpha13 Flumo.Onecent „Aha, schon wieder einer der vielen politisch Degenerierten, ...“
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DDR Zombie nennt man jemanden wie dich!!!

EOD

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gelöscht_322130 Alpha13 „DDR Zombie nennt man jemanden wie dich!!! EOD“
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Hallo . . . ? ? ?

die DDR gibt es nicht mehr, genau so wenig wie die GEZ !!! 

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Flumo.Onecent Alpha13 „DDR Zombie nennt man jemanden wie dich!!! EOD“
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Dieser Beitrag ist gelöscht!
Dieses Posting wurde gelöscht, weil es gegen die Boardregeln verstoßen hat. Die Regeln zum Mitmachen können in den Nickles Regeln nachgelesen werden. Mehr Information warum das Posting gelöscht wurde, gibt es hier.
Ventox Flumo.Onecent „Hört, hört, schon seit Jahrzehnten scheint eine Art LEX ...“
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Hört, hört, schon seit Jahrzehnten scheint eine Art LEX Freisler zu grassieren.

Beziehst Du dich dabei auf diesen Herrn?

https://de.wikipedia.org/wiki/Roland_Freisler

Es gibt nichts Gutes, außer man tut es.
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Alpha13 Ventox „Beziehst Du dich dabei auf diesen Herrn? ...“
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Natürlich bezieht sich dieser Zombie auf diesen großen Verbrecher und der war nie und nimmer ein Herr, der war der Teufel in Person!!!

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Ventox Alpha13 „Natürlich bezieht sich dieser Zombie auf diesen großen ...“
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Er vergleicht also allen Ernstes Richter der BRD mit einem Nazirichter?
Und dann auch noch ausgerechnet mit diesem?

Ich kann nur hoffen, das es Unwissenheit seinerseits ist, was dieser Richter vom Volksgerichtshof so alles in seinem Amt verbrochen hat.

Nur schade, das er den Krieg nicht überlebt hat, damit man auch ihn in Nürnberg hätte zur Verantwortung ziehen können.

Es gibt nichts Gutes, außer man tut es.
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Alpha13 Ventox „Er vergleicht also allen Ernstes Richter der BRD mit einem ...“
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Freisler hätte den Strang sowas von verdient (am Haken aufgehängt und nicht per Falltür), wie auch Speer und Dönitz und noch sehr viele andere Nazi + Wehrmacht Größen, die nicht durch Tod dem Strang entgangen sind...

Und für den DDR Zombie, Stalin und viele andere Kommunisten natürlich auch, davon auch einige DDR Kommunisten, an erster Stelle Mielke!

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gelöscht_97777 Alpha13 „Freisler hätte den Strang sowas von verdient am Haken ...“
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Mielke und Stalin haben für mich mit Kommunismus genauso viel zu tun wie ein Sägefisch mit Hobeln.

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Alpha13 gelöscht_97777 „Mielke und Stalin haben für mich mit Kommunismus genauso ...“
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Das ist ein Standpunkt für Idioten oder Leute, die mindestens die letzten 30 Jahre verschlafen haben!

"Deinen" Kommunismus/Sozialmus gibts definitiv nur in nem Paralleluniversum, hier sowas von definitiv nicht!

Hier gebiert jeder Fanatismus (der Kommunismus gehört sowas von definitiv dazu) das Grauen, lehrt die Geschichte und auch die Gegenwart!

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ich662002 Michael Nickles „ARD/ZDF - Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags erneut bestätigt“
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Hallo

das Urteil war ja wohl voraussehbar denn wir leben doch in einem Rechtsstaat

 !!!!!!!!!!!!!

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Flumo.Onecent ich662002 „Hallo das Urteil war ja wohl voraussehbar denn wir leben ...“
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das Urteil war ja wohl voraussehbar denn wir leben doch in einem Rechtsstaat

Leider schleicht sich aber zunehmend die Vorsilbe "un" ein, gelle.

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gelöscht_322130 ich662002 „Hallo das Urteil war ja wohl voraussehbar denn wir leben ...“
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. . . wir leben doch in einem Rechtsstaat ??? welchem sein Recht meinst Du ???    dem des Stärkeren, Korrupten oder des Beugsamen, Schwächeren und des Unterdrückten ?

bewußt schleicht sich aber zunehmend die Vorsilbe "un" ein, gelle.

mehr und mehr wird das von 1949 stammende (u. A. lt.  Carlo Schmid) "Grundgesetz" aufgeweicht, umgestaltet und zu Ungunsten des Volkes verdreht.

Warum verdient die Rüstungsindustrie in Deutschland seit Jahrzehnten, 10.000de Milliarden ??? an den Ländern der arabischen Welt, Dubai & Katar ??? die das Kriegsgerät gegen das eigene Arabische Volk einsetzen ???

Egal was die "Profis + Schlaubis" hier wieder bemängeln, an der Realität kommt keiner vorbei. Ja, wir leben in einem Land, wo Frieden und Freiheit sein Grundrecht hat, aber es wird mehr und mehr eingeschränkt, weil man mit der Freiheit nicht umgehen kann / will.

Es ist doch einfach, wenn man über das Volk bestimmen kann, ohne das es aufmuckt.

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giga11 Michael Nickles „ARD/ZDF - Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags erneut bestätigt“
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hallo Gemeinde, hallo Michael

ich habe gerade einen interessanten Bericht in der neuesten Ausgabe der Wirtschaftswoche(KW8) gelesen. Dort hat der DAV (Deutscher Alpenverein) mit den Rundfunkanstalten einen Deal gemacht  betreff Rundfunkgebühr auf Berghütten.

Der Artikel spricht auch ohne Kommentar für sich selbst

Giga11

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Olaf19 giga11 „hallo Gemeinde, hallo Michael ich habe gerade einen ...“
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Siehe auch hier: http://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Aerger-ueber-Rundfunkgebuehren-Berghuetten-sind-keine-Hotels-id31206862.html

Etwas fragwürdig finde ich den Ansatz "auf den Hütten sind Radio- und Fernsehgeräte verboten" – nun ja. Dann könnten sämtliche Betriebsstätten der Republik, z.B. Ladengeschäfte, ein ebensolches Verbot erlassen und wären dann von jeglicher Zahlungspflicht befreit.

Bei mir zuhause ist Radio und Fernsehen auch verboten – habe ich mich selbst so auferlegt – trotzdem muss ich das Zeug bezahlen... ich dachte immer, die Zahlungspflicht sei völlig unabhängig davon, ob man Geräte zum Empfang bereithält oder nicht?

Egal, einige sind immer gleicher als gleich.

CU
Olaf

Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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giga11 Olaf19 „Siehe auch hier: ...“
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hallo Olaf,

wie in dem Artikel in der WiWo zu lesen ist hat es der DAV in 4 Monaten geschafft für seine Hüttenleute Sonderkonditionen zu erreichen. Vielleicht gibt es ja noch andere Vereine, die ähnliches "Glück" haben und denen man sich anschliessen kann

giga

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RW1 Michael Nickles „ARD/ZDF - Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags erneut bestätigt“
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Um die Spirale der Schandurteile zu knacken, braucht es ganz andere Ansätze,

Ein Ansatz kann sein, dass die "Versorgungspflicht" der ÖR wegfallen muss. Erst dann gäbe es keinen Grund mehr eine zentrale Gebührenerhebung zu rechtfertigen.

Aber wer soll die abschaffen? Dazu müssten unsere regierenden Politiker mal einen Arsch in der Hose haben und was fürs Volk tun.

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PaoloPinkel Michael Nickles „ARD/ZDF - Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags erneut bestätigt“
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Sehr geehrter Herr Nickles,

in keinem anderen Forum lese ich so viel über die GEZ wie bei Ihnen. Interessant finde ich, wie vehement Sie sich gegen die Rundfunkgebühr stemmen – das ist Ihr gutes Recht. Sie sprechen von Schandurteilen (Schandurteil = Urteil, das gegen das Rechtsempfinden spricht) und stellen Ihre Meinung als allgemeingültig hin – das ist NICHT Ihr gutes Recht.  Denn: Es spiegelt nicht meine Meinung und die Meinung vieler, mit denen ich über das Thema gesprochen habe. Meinem Empfinden nach übernehmen Sie hier (mit mäßigem Erfolg) die Scharfmacher-Rolle und versuchen den „Normalbürger“ zu verunsichern. Aussagen aus anderen Beiträgen wie „Nur nicht zahlen …“, „Abwarten ..“ usw. führen dann zu Leser-Posts wie: “ Der Gerichtsvollzieher hat sich angekündigt …“ usw. Ja – dann sind die guten Menschen allein gelassen, dann können auch Sie nicht mehr helfen – c`est la vie -> Angeschmierte links raus.

Als Begründung für Ihre Zahlungsverweigerung schreiben Sie, Sie wollen den ganzen „Dreck“ nicht – o.K.

Ich will auch nicht die GEMA-Abgaben zahlen auf Computer, Festplatten, Scanner, USB-Sticks, DVD-Rohlinge … , muss aber trotzdem dafür berappen. Warum? Ich KÖNNTE ja die Seite eines Buches einscannen und womöglich auch noch ausdrucken, einen Song speichern (illegaler Download?), ein geschütztes Bild ausdrucken, eine Sicherung einer DVD vornehmen … Wo ist da Ihr Protest?

ES GIBT KEINEN!

Warum? Weil Sie selbst an den GEMA-Geldern mitverdienen. Und in einem älteren Ihrer Beiträge haben Sie diese Abgabe mit dem gleichen Enthusiasmus verteidigt wie Sie jetzt gegen die Rundfunkgebühr angehen. Von Schandurteilen keine Rede, nein, die (heute verblendeten) Richter haben damals klar erkannt, dass die GEMA die „Tafel der armen Autoren“ darstellt.

Logisch – Erben ist seliger als sterben.

Guten Tag

Paolo

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RogerWorkman PaoloPinkel „Sehr geehrter Herr Nickles, in keinem anderen Forum lese ich ...“
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Guten Tag Paolo.

danke für den Beitrag und der Darstellung der "anderen" Meinung. Sie schreiben:

Es spiegelt nicht meine Meinung und die Meinung vieler, mit denen ich über das Thema gesprochen habe.

Das spiel überhaupt keine Rolle, was die Meinung vieler ist. Dennoch kann eine Meinung die richtige sein. Nun, ich lebe in einem Ort, wo die Presse angepasst ist und nur das zu berichten weis, was vorherrschend zu wissen sein sollte, nämlich die Meinung der herrschenden Politiker, Urteile der Justitz und Sportergebnisse sowie alkoholisierten Dorffesten. Von Kultur, Integration, Sozialem wird nichts geschrieben. Sogar von nachbarschaftlichen Bundessieger von Schulwettbewerben wird nicht berichtet.

Nun schaue ich mal TV oder höre Radio. Sämtliche Nachichten sind identisch und sogar manchmal sprachlich identisch formuliert. Sie kommen aus einem Pool der Nachichtenagenturen und werden wohl unreflektiert übernommen, warum sollte man Nachichten reflektiert dem Hörer mitteilen? Das kostet ja auch Geld, Arbeit und eventuiell den Arbeitsplatz des angestellten Redakteurs. Erkennen Sie die Zwickmühle?

Auch wenn ich nicht der Meinung eines Forum-Chef-Redakteur bin, so muss es meinungsmachende und in Position beziehnde Beiträge und Nachrichten geben. Woher sollten wir sonst erfahren, das es anderne Meinungen und Ansichten gibt, als die Vorherrschende aus der Presse, TV oder Radio?  Es spielt überhaut keine Rolle, ob was richtig oder falsch ist, es ist immer eine Frage der Sichtweise auf die Dinge.

Was z.B.aus staatlich organisierten Dinstleistungen wird, dazu gibt es vielfältige Beispiele. Die Bewertung obliegt Ihnen selbst, ob gut oder nicht. So z.B. die privatisierte Post, die privatisierte Telekom, das großteils privatisierte Gesundheitswesen, privatisierte Altenhilfe/pflege, z.T. privatisierte Schulen und Unis und Vieles mehr.

Es gibt ca. 95000  aktive Internetradiostationen. Wieviel machen davon Meinung? Wieviel bringen ungefilterte Berichte aus Krisengebieten? Wieviel berichten über anstehende Bauprojekte, die das Volk (unterstelle ich mal) nicht will? Die Antwort ist doch so einfach?

Dabei möchte ich wiederholt die Frage in den Raum stellen, brauchen wir Privatfernsehen? Brauchen wir Gebührenfernsehen, nur um Werbeschaltungen weglassen zu können?

Ich habe eine Antwort: Wir brauchen eine bezahlte Medienlandschaft, die frei und mit Meinung umgeht und vielfältig berichten kann. Nur wo geht unser GEZ-Beitrag hin?

Lieber Paolo, ich bitte Sie über den Tellerrand genau hinzuschauen, wie Presse, TV und Funk so funktioniert, vielleicht revidieren Sie Ihre Meinung und gehören nicht zu der vorherrschenden Meinung, die Sie vorgeben gesprochen zu haben.

Lieben Gruß von Roger

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Systemcrasher RogerWorkman „Guten Tag Paolo. danke für den Beitrag und der Darstellung ...“
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Ich möchte jetzt nicht deinen ganzen Beitrag kommentieren, weil ich im Wesentlichen damit so weit übereinstimme, daß ich ihn auch unterschreiben könnte.

Aber ein paar ergänzende Dinge möchte ich doch schreiben:

Auch wenn ich nicht der Meinung eines Forum-Chef-Redakteur bin, so muss es meinungsmachende und in Position beziehnde Beiträge und Nachrichten geben. Woher sollten wir sonst erfahren, das es anderne Meinungen und Ansichten gibt, als die Vorherrschende aus der Presse, TV oder Radio?

Dieser Teil ist viel zu wichtig, um ihn nicht zu zitieren!

Bzgl. GEZ/"Beitragsservice" stehe ich 100% auf Mikes Seite und drücke ihm alle Daumen, die ihm weiterhelfen.

Obwohl ich kein "GEZ" zahle, und auch auf unabsehbare Zeit keine zahlen werde. Bin befreit.

Dennoch ist mir das nicht egal. Diese Zwangssgebühren sind ungerecht und m.E. sogar ungesetzlich! D. h., sie verstoßen gegen das Grundgesetz.

Und das ist mir heilig.

Vollkommen anderer Meinung als Mike bin ich in allen Dingen, die mit dem Urheberrecht zu tun haben.

Meiner Meinung nach ist die Tatsache, daß Patente, deren Entwicklungskosten oft in die Milliarden gehen, ach 20 Jahren "verjähren, also "gemeinfrei"  werden, urheberechtlich geschützte Dinge dagegen erst 70 Jahre nach dem Tod des Autors, absolut ungerecht und dahr nicht mit dem GG vereinbar!

Auch wenn sie innerhalb von 5 Minuten bei 2.5 Promille auf einen Bierdeckel geschrieben wurden, wie so mancher bekannte Song.

Also entweder müssen auchPatente erst 70 Jahre nach dem Tod des Erfinders/Entwicklers ihren Patentschutz verlieren, oder jedes urheberrechtlich geschützte Werk nach 20 Jahren gemeinfei werden.

Art. 3 GG "Niemand darf ... bevorzugt oder benachteiligt werden".

Art. 4 EuG.: "Diskriminierungsverbot".

Ich habe das schon mehr als einmal hier im Forum mehr oder weniger deutlich erwähnt.

Nicht ein einziges Mal hat Mike von einem "Hausrecht" Gebrauch gemacht, und meine Beiträge gelöscht.

Was bedeutet: Heir werden unterschiedliche Meinungen durchaus auch dann akzeptiert, wenn sie nicht die Meinung des Forenbetreibers darstellen. Sogar wenn sie dessen Ansichten total widersprechen!

Eigentlich ein absulutes "must" in einer jeden Demokratie.

In Internet-Foren leider nicht die Regel. Was wiederum der Hauptgrund meines VIP-Status ist! Immerhin löhne ich dafür (also für meinen "VIP").

Aber was Meinungsfreiheit betrifft, ist Nickles.de absolut vorbildlich.

Solange man nicht gegen geltendes Recht verstößt, bleibt die Meinung des Einzelnen als "heiliges Gut" erhalten.

Wenn ich hier natürlich anfange zu mobben, zu Pädophilie/Terrorismus, etc. aufrufe, oder andere Forenmitglieder einfach nur infam beleidige, dann würden meine Beiträge - zu Recht - gelöscht.

Manchmal mit Sicherheit eine Gradwanderung.

Aber wo sonst werden Themen wie Zwangsgebühren und  GEMA etc. so frei, offen, gegensätzlich und  trotzdem vergleichsweise tolerant diskutiert?

Wo sonst darf man auch mal "Scheiße" schreiben, "Bullshit" und ähnliche "Böse Worte", ohne gleich zensiert zu werden?

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Systemcrasher Michael Nickles „ARD/ZDF - Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags erneut bestätigt“
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Dennoch sei es gleichgültig ob jemand den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Anspruch nimmt oder nicht: zahlen muss jeder.

Danke liebes deutsche Gericht!

Vielen Dank für die super Geschäftsidee, auf die mich dieses Urteil gebracht hat!

Ich werde morgen einen Pizza-Service eröffnen.

Von jedem Bürger meiner Stadt und Umland verlange ich eine Abogebühr von 50,-- € pro Monat.

Dafür bekommt jeder Bürger so viele Pizzen gratis in sein Haus geliefert, wie er haben will.

Er darf zwar nicht die Sorte auswählen, das mache ich - abhängig von Tageszeit und Verfügbarkeit. 

Aber egal, er KANN diesen Service nutzen. Infolgedessen MUSS er auch zahlen.

Ob er nun bei mir eine Pizza bestellt oder nicht, ist seine freie Entscheidung.

Er muß nur zahlen.

Und wenn die Abogebühren nicht reichen, werden sie einfach erhöht.

Wußte gar nicht, daß reichwerden so einfach ist.

Null Toleranz f?r Intoleranz
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Max Payne Systemcrasher „Danke liebes deutsche Gericht! Vielen Dank für die super ...“
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Wußte gar nicht, daß reichwerden so einfach ist.

So wird das auch nichts. Das müsste schon ein öffentlich-rechtlicher Pizzaservice sein, der z.B. durch Gesetz oder einen Staatsvertrag aller deutschen Bundesländer eingerichtet wurde.

Birnen sind nun mal keine Äpfel, sooft man sie auch miteinander vergleicht.

The trouble with computers is that they do what you told them – not necessarily what you wanted them to do.
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Systemcrasher Max Payne „So wird das auch nichts. Das müsste schon ein ...“
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Birnen sind nun mal keine Äpfel, sooft man sie auch miteinander vergleicht.

Oh doch! Beides sind Rosaceen, gehören also zu den Rosengewächsen, wie auch Erdbeeren und Himbeeren.

Man kann sie also problemlos miteinander vergleichen. (Bääääh!)

Abgesehen daon: Mal was von bitterbösem Zynismus gehört?

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Xdata Michael Nickles „ARD/ZDF - Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags erneut bestätigt“
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Scheint Hoffnungslos!

Alle kleinen und insbesondere 
-- ausnahmslos jedes betroffene große Unternehmen sollte sich zusammentun
-- und NICHT zahlen! Das Urteil ignorieren.

Bis irgendein ein nicht korrumpiertes Gericht auffwacht ..

Der Pferdefuss an der ganzen Geschichte ist.
Die meisten normalen Haushalte sind nicht betroffen,
sonst erfolgte als Reaktion..
Jede Partei die das Unrecht nicht abschafft ist instantan unter 1 Prozent.

Ein Tagtraum,
da selbst Riesen gegen die Großmacht Beitragsservice machtlos sind.

Es ist ein Kampf gegen Windmühlen.
Da verlieren wir!

Don Quixote ist nichts dagegen.

Die Demokratie, das Recht, hat anscheinend schon verloren.
Ausnahmsweise mal nicht nur die KLEINEN auch recht bedeutende Unternehmen.

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Max Payne Xdata „Scheint Hoffnungslos! Alle kleinen und insbesondere -- ...“
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Bis irgendein ein nicht korrumpiertes Gericht auffwacht ..

Richter sind an Recht und Gesetz gebunden. Einen Gestaltungsspielraum gibt's im öffentlichen Recht üblicherweise nicht (zwingendes Recht, im Gegensatz zum nachgiebigen Zivilrecht).

Solange sich an der Rechtslage nichts ändert, wird sich auch an der Rechtsprechung nichts ändern.

The trouble with computers is that they do what you told them – not necessarily what you wanted them to do.
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Xdata Max Payne „Richter sind an Recht und Gesetz gebunden. Einen ...“
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Danke zu der BerichtigungVerlegen.

Dann sind die Gerichte, speziell Richter also machtlos.

Es ist nur so ungerecht, auch wenn   umfangreiche Unternehmen   viel Geld haben
wird flau im Magen,
wenn die wegen nichts, also so oder so vorhandenen Raum,
gezwungen sind zu zahlen.

Einfach so.

So gesehen existiert kein Recht, wenn selbst ein Richter nicht das Recht hat
durch ein Uteil zu helfen.
Egal ob ein Unternehmen oder ein einzelner,
Widerstand ist Zwecklos ..
?

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Max Payne Xdata „Danke zu der Berichtigung. Dann sind die Gerichte, speziell ...“
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So gesehen existiert kein Recht, wenn selbst ein Richter nicht das Recht hat durch ein Uteil zu helfen.

Frag mal Google nach der radbruchschen Formel. Die behandelt genau diesen Konflikt.

http://de.wikipedia.org/wiki/Radbruch%E2%80%99sche_Formel

The trouble with computers is that they do what you told them – not necessarily what you wanted them to do.
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Systemcrasher Xdata „Scheint Hoffnungslos! Alle kleinen und insbesondere -- ...“
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Die Demokratie, das Recht, hat anscheinend schon verloren.

Tja, das liegt nur an den Idioten, die entweder weiterhin solche Parteien wählen oder - noch schlimmer - erst gar nicht wählen gehen.

Die Demokratie ist zwar schwer erkrankt, aber sie ist halt die einzige Staatsform; die sich selbst heilen kann: Der Wähler muß das halt nur auch kapieren.

Man kann Regierungen abwählen. Und auch Parteien aus den Parlamenten rausschmeisen.

... 

Null Toleranz f?r Intoleranz
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gelöscht_321652 Systemcrasher „Tja, das liegt nur an den Idioten, die entweder weiterhin ...“
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Die Demokratie ist zwar schwer erkrankt, aber sie ist halt die einzige Staatsform; die sich selbst heilen kann: Der Wähler muß das halt nur auch kapieren.

Und genau da ist der Fehler angesiedelt, die breite Masse, also der dicke Mann auf der Strasse glaubt das alles besser werden muss, er tut aber nichts dafür. Es sind doch immer nur ein paar die laut meckern, meist Arbeitslose, Rentner mit geringen Bezügen, Hartz IV Empfänger u.s.w.

Erst wenn es der Masse an das eigene Hemd geht, wird etwas geschehen, nur dann geht es nicht mehr demokratisch zu sondern radikal aber das hatten wir ja schon...

MfG

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gelöscht_322130 gelöscht_321652 „Und genau da ist der Fehler angesiedelt, die breite Masse, ...“
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Stimmt, nur das Volk* ist nicht Schuld daran . . .

Erst {wenn es der Masse * an das eigene Hemd geht, wird etwas geschehen }, nur dann geht es nicht mehr demokratisch zu sondern radikal aber das hatten wir ja schon . . . ==> (das ist leider so)

weil es Denen da oben sehr gut geht, wenn einem von 1o.ooo Euro mal die 17,98 Euro abgezogen wird, fällt das nicht auf . . .

wenn aber . . .

. . .  meist Arbeitslose, Rentner mit geringen Bezügen, Hartz IV Empfänger u.s.w.

das Geld fehlt, ist sehr wohl spürbar. Einige können sich befreien lassen, nur DIE, die generell  wenig Einkommen haben / hatten, werden / wurden vor Jahren davon ausgeschlossen (geringes Einkommen) wurde ersatzlos gestrichen, da es ja mit HARZT IV los ging.

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Xdata Systemcrasher „Tja, das liegt nur an den Idioten, die entweder weiterhin ...“
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Hab damals auch gedacht,
wenigstens kurz mal  die Linke ranlassen ..

Aber selbst wenn eine Partei ohne Altlasten mit weit mehr als absoluter Mehrheit  gewinnt ..
.. Das Ergebnis wird unterwandert werden.
Irgendwas ausgedacht um das Ergebnis zu 'diskreditieren'
die Partei zu entwidmen.

Seit den Hartz Gesetzen gibt es in Deutschland  keine gesunde Staatsform mehr.
Der EUro presst jedes EU Land an die Wand. Nicht nur Griechenland.
Auch Deutschland konnte die Kriterien NIE  je erreichen.

Und Die EU? Da ist mit Wahlen nichts zu erreichen, so konditioniert
nahezu aussichtslos da etwas kippen.
Es ist ja schon eine Utopie lokal, wie hier in DE eine  Mehrheit   denkender   Menschen zu bekommen.

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gelöscht_322130 Xdata „Hab damals auch gedacht, wenigstens kurz mal die Linke ...“
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u.A.

{ Seit den Hartz Gesetzen gibt es in Deutschland keine gesunde Staatsform mehr. }

Politik war / ist nicht in der Lage, selber etwas umzusetzen, daher holte G.Schröder den Peter Hartz  ins Boot.

In 1. Linie war es nicht die (unwilligen) Arbeitslosen in Arbeit zu bringen, sondern faßt  das gesamte Volk in - BILLIG - ARBEITS - KRÄFTE - zu verwandeln, um der Industrie zu Milliarden zu verschaffen . . . im Ausland die "billig gefertigte Ware" zu verkloppen. Zeitkonten sind ausgeufert, der Arbeiter hat nichts von den STUNDEN auf dem Konto, kann dafür seinen Kindern den Magen stopfen oder Schuhe kaufen, der Fabrikant hat beim Verkauf der Ware die ganze Kohle für sich zur Verfügung, die er dann an die Börse bringt, oder es Steuer-Hinterziehend  ins Goldene Steuerparadies schafft.

Menschen, die 20, 30 oder 40 Jahre am Arbeitsplatz waren, wurden Auflösungsverträge untergeschoben, um sie nachher am selben Platze, als - BILLIG  LÖHNER - zu haben.

was silky-voice [22.02.2015, 10:02] richtig erkannt hat

. . . genau da ist der Fehler angesiedelt, die breite Masse, also der "dicke Mann" auf der Strasse glaubt das alles besser werden muss, er tut aber nichts dafür.

Handeln ist also unbedingt angesagt, nicht sich ducken und Kröten schlucken !

- - -  Weiteres würde den Rahmen und das Thema hier sprängen ! ! ! - - -

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Xdata gelöscht_322130 „u.A. Seit den Hartz Gesetzen gibt es in Deutschland keine ...“
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Ganz entschieden!

So ist es.

Besonders die fett und geschriehenen Passagen  treffen es genau.

Nun noch den   echten  Grund des EUros so entlarft ..
 

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Onto Michael Nickles „ARD/ZDF - Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags erneut bestätigt“
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All diese Schandurteile zeigen deutlich:Es gibt eine Richtlinie  seitens der Politik an die Justiz!Eine menge Politschweine sitzt in den Gremien der Ö/Rverdummungsanstalten&verdienen sich noch was dazu.Politik&Ö/R ist symbiose zweier Parasiten:Die Politik braucht den Parasit Ö/R um das Volk zu verdummen &politisch unmündig zu halten.Die Ö/R braucht den rückhalt der Politik um ihren aufgeblasenen,korrupten Selbstversorgungsapparat zu erhalten.Weiter zeigen diese schandurteile:BRD=Banana Republika Deutscheland!!

Zitat von Nitezsche:.....

Staat heißt das kälteste aller kalten Ungeheuer. Kalt lügt es auch; und diese Lüge kriecht aus seinem Munde: »Ich, der Staat, bin das Volk.«

Lüge ist's!

....Dort, wo der Staat aufhört, da beginnt erst der Mensch, der nicht überflüssig ist: da beginnt das Lied des Notwendigen, die einmalige und unersetzliche Weise.
.....

Aber der Staat lügt in allen Zungen des Guten und Bösen; und was er auch redet, er lügt - und was er auch hat, gestohlen hat er's.“

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gelöscht_322130 Onto „All diese Schandurteile zeigen deutlich:Es gibt eine Richtlinie ...“
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Stimmt . . . Symbiose ist das richtige Wort . . .

Die Ö/R braucht den Rückhalt der Politik um ihren aufgeblasenen, korrupten Selbstversorgungsapparat zu erhalten.
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gelöscht_322130 Onto „All diese Schandurteile zeigen deutlich:Es gibt eine Richtlinie ...“
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http://www.nickles.de/c/n/ard-zdf-widerstand-gegen-rundfunkbeitrag-waechst-10539.html

treffen wir uns dort in den Städten, machen wir mobil, gegen den  ABZOCKER-VEREIN.

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Ventox Onto „All diese Schandurteile zeigen deutlich:Es gibt eine Richtlinie ...“
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Falls Du dich einfach nur verschrieben hast und den meinst:
https://de.wikipedia.org/wiki/Friedrich_Nietzsche

Als der starb, war Deutschland noch fast 2 Jahrzehnte Kaiserreich.
Auf so einen Staat mag das zitierte zutreffen.

Übrigens, da auch Du anscheinend den Rundfunkbeitrag ablehnst, welche Form von Rundfunk möchtest Du denn in Deutschland?

Es gibt nichts Gutes, außer man tut es.
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Onto Ventox „Falls Du dich einfach nur verschrieben hast und den ...“
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Ja, Nietzsche,nicht Nitezsche,dummer schreibfehler!Den Zarathustra habe ich mitte der siebziger jahre gelesen&war high davon!Welche Form von Rundfunk? Gar kein Rundfunk!Denn da wird überwiegend doofe werbung,blödes Moderat. gequassel&wenig Musik die mir gefällt gesendet.Dito beim Tv.Das alles hat sich überlebt,weil es Schallplatten,Cd`s Dvd`s Internet etc. gibt.Habe noch nie ein TV&Radio bessen weil:Zu analog zeiten ca. 1200 LP`s,jetzt genausoviele cd`s&ca 300DVD`s.Rundfunk&Tv verbrauchen gigantische mengen Elektr. Energie,(wer will kann ja mal das World Radio&TV Handbook studieren,um eine Ahnung zu bekommen)- erzeugen ebenso gigant. E-Smog etc. Lügen Tut der Staat genauso noch wie eh&jeh&stehlen tut er dem arbeitenden Menschen auch immer mehr von seinem Arbeitslohn!Ach ja&lesen tue ich auch noch seit eh&je-tageszeitung,Wochenmagazine,Bücher etc.

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