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News: Sieglinde Baumert lässt sich nicht brechen

ARD/ZDF: Erstmals Erzwingungshaft wegen Zahlungsverweigerung

Michael Nickles / 95 Antworten / Baumansicht Nickles
(Foto: mn)

Der Kampf gegen den Zwangsrundfunkbeitrag hat einen neuen Level erreicht. Erstmals wurde eine konsequente Zahlungsverweigerin inhaftiert, berichtet die Welt.

Die 46-jährige Sieglinde Baumert sitzt seit 4. Februar 2016 in Erzwingungshaft im Frauengefängnis der JVA Chemnitz.

Sie hat im Vorfeld sämtliche Zahlungsaufforderungen des "Service" verweigert, nie Einspruch erhoben, sämtliche Versuche von Gerichtsvollziehern und Pfändung waren erfolglos.

Sieglinde Baumert weigerte sich konsequent die geforderte Vermögensauskunft zu erteilen. Am 4. Februar wurde sie deshalb von der Polizei an ihrem Arbeitsplatz abgeholt und inhaftiert. Das Ereignis führte weiter zur Kündigung seitens ihres Arbeitsgebers. Sie war bei ihrer Arbeitsstelle soweit bekannt gut 10 Jahre beschäftigt.

Hinweis: Es gab bereits früher Berichte von Inhaftierungen wegen Rundfunkgebührenzahlungsverweigerung. Bei denen ließ sich aber nicht glaubwürdig nachvollziehen, was exakt abgelaufen ist. Hier handelt es sich also erstmals um einen glaubwürdigen Vorfall.

Korrekturhinweis: In der vorherigen Version dieses Beitrags schrieb ich fälschlicherweise "Erziehungshaft". Das wurde zu "Erzwingungshaft" korrigiert.

Michael Nickles meint:

Den Fall "Sieglinde Baumert" haben wir bereits beim Runden Tisch im Februar diskutiert, ich habe bislang aber auf einer Berichterstattung verzichtet, weil es keine vertrauenswürdigen Berichte über diese Inhaftierung gab. Jetzt hat mit der Welt erstmals (nach mehreren Wochen!) ein populäres Presseorgan berichtet.

Es ist jetzt entscheidend, dass Sieglinde Baumert nicht umsonst sitzt, dieser Fall ausgiebig bekann und diskutiert wird. Aus dem Bericht der Welt geht übrigens auch hervor, dass sich seit Stichtag 31.12.2014 bereits 4,5 Millionen Beitragskonten in Mahnverfahren oder Vollstreckung wegen der Rundfunkverweigerung befinden.

Die Rede ist wohlgemerkt von Beitragskonten, also Haushalten. Ich schätze mal, dass sich das durchaus auf gut 10 Millionen betroffene Bundesbürger hochrechnen lässt. Mal gucken, wann ARD und ZDF ihren Auftrag zur unabhängigen Berichterstattung wahrnehmen und den Fall "Sieglinde Baumert" angemessen behandeln.

Die "Pest" wünsche ich dem Arbeitgeber, der Sieglinde Baumert wegen diesem Vorfall den Job gekündigt hat. Solche Mitarbeiter gehören befördert!

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Alekom Michael Nickles „ARD/ZDF: Erstmals Erzwingungshaft wegen Zahlungsverweigerung“
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warum macht ihr keine volksabstimmung?

wenn 4,5 millionen beitragskonten im mahnverfahren sich befinden, sind das 4,5 haushalte, und ebensoviele personen..

und 4,5 millionen sind eine macht!

schliesst euch zusammen, macht eine partei auf...jede existierende partei wird zittern!

ja dem arbeitsgeber wünsch ich auch alles, was ich immer sage! Loyalität gibts keine!

Alles hat seinen Sinn, auch das scheinbar Sinnlose, denn es gibt nichts ohne Sinn.
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Systemcrasher Alekom „warum macht ihr keine volksabstimmung? wenn 4,5 millionen beitragskonten im mahnverfahren sich befinden, sind das 4,5 ...“
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warum macht ihr keine volksabstimmung?
und 4,5 millionen sind eine macht!

Die einzige mir bekannte Partei, die hier in D sowas will, ist die AfD.

ja dem arbeitsgeber wünsch ich auch alles, was ich immer sage!

Wer ein AfD-Parteibuch hat, verliert ebenfalls seinen Job.

Null Toleranz f?r Intoleranz
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winnigorny1 Systemcrasher „Die einzige mir bekannte Partei, die hier in D sowas will, ist die AfD. Wer ein AfD-Parteibuch hat, verliert ebenfalls ...“
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Wer ein AfD-Parteibuch hat, verliert ebenfalls seinen Job.

Das nun wiederum finde ich voll in Ordnung! *scnr* Zunge raus

Gruss aus dem schoenen Hamburg, Winni
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Systemcrasher winnigorny1 „Das nun wiederum finde ich voll in Ordnung! scnr“
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Das nun wiederum finde ich voll in Ordnung!

Merkwürdige Art von "Demokratieverständnis"

Demokratie ist, wenn andere meine Meinung zu akzeptieren haben....

Aber Merkel hat recht:

Der Islam IST in deutschland angekommen.

Man muß um sein leben fürchten, wenn man diesen kritisiert.

Zumindest jedoch seinen Job.

Immer noch nicht verstanden habe ich allerdings, wieso die Religionsfreiheit über der Persönlichkeitswürde liegt.

Also die Freiheit, (Islam)Kritik zu verbieten wichtiger ist, als z,.B. die auf das eigene Leben.....

Aber Ideologen waren schon immer auf beiden Augen blind. Egal von welchenm Ufer die stammen.

Null Toleranz f?r Intoleranz
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Alekom Michael Nickles „ARD/ZDF: Erstmals Erzwingungshaft wegen Zahlungsverweigerung“
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aus der Welt:

Die Grenzen des Rechtsstaates müssen schon eingehalten werden

wenn ich das schon lese Brüllend

die gesetze werden von den volksvertretern, vulgo politiker, in echt lobbyisten, gemacht.

das gilt was genehm ist und NICHT was das volk denkt.

Alles hat seinen Sinn, auch das scheinbar Sinnlose, denn es gibt nichts ohne Sinn.
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Borlander Alekom „aus der Welt: Die Grenzen des Rechtsstaates müssen schon eingehalten werden wenn ich das schon lese die gesetze werden von ...“
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Die Grenzen des Rechtsstaates müssen schon eingehalten werden

Dir ist aber schon klar, dass diese Aussage von einem RA stammt der selbst laufende Verfahren gegen den Rundfunkbeitrag für seine Mandanten betreut?

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mawe2 Michael Nickles „ARD/ZDF: Erstmals Erzwingungshaft wegen Zahlungsverweigerung“
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Es geht um Erzwingung, nicht um Erziehung.

Gruß, mawe2

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gelöscht_103956 mawe2 „Es geht um Erzwingung, nicht um Erziehung. Gruß, mawe2“
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Michael Nickles mawe2 „Es geht um Erzwingung, nicht um Erziehung. Gruß, mawe2“
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Danke für den Hinweis. Ich habe mich vertan. Es muss selbstverständlich "Erzwingungshaft" und nicht "Erziehungshaft" heißen. Ich habe den Fehler in Überschrift und im Beitrag korrigiert und einen entsprechenden Hinweis zu dieser Korrektur hinzugefügt.

Grüße,
Mike

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torsten40 Michael Nickles „Danke für den Hinweis. Ich habe mich vertan. Es muss selbstverständlich Erzwingungshaft und nicht Erziehungshaft heißen. ...“
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Nein! Es muss Erziehungshaft heißen. Weil das Volk zwangweise für die eigene Verdummung bezahlen soll!

Gruß

Freigeist
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Borlander torsten40 „Nein! Es muss Erziehungshaft heißen. Weil das Volk zwangweise für die eigene Verdummung bezahlen soll! Gruß“
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Die Erzwingungshaft ergibt sich schlicht und einfach aus dem Verlauf des Vollstreckungsverfahrens. Das ist vollkommen unabhängig davon ob es um ausstehende Rundfunkbeiträge oder irgendwelche andere Forderungen geht.

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torsten40 Borlander „Die Erzwingungshaft ergibt sich schlicht und einfach aus dem Verlauf des Vollstreckungsverfahrens. Das ist vollkommen ...“
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Mit dir zu diskutieren hat für mich keinen Sinn mehr, weil du mir zwar sprachlich, aber nicht wissentlich aus der Lebenserfahrung heraus überlegen bist. Ich weiß, was ich erlebt habe!

Ich kann dir halt, nicht so wie du mir, das Wort im Mund umdrehen.

Gruß

Freigeist
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Borlander Michael Nickles „Danke für den Hinweis. Ich habe mich vertan. Es muss selbstverständlich Erzwingungshaft und nicht Erziehungshaft heißen. ...“
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Jetzt hast Du in der Überschrift noch ein "i" zu viel…

Erzwingungsihaft

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shrek3 Michael Nickles „ARD/ZDF: Erstmals Erzwingungshaft wegen Zahlungsverweigerung“
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Erziehungshaft wegen Zahlungsverweigerung

Mir ist schon klar, dass da bei dir eine Verwechslung vorliegt - dennoch bleibt der Eindruck, dass diese Verwechslung (Erziehungshaft statt Erzwingungshaft) nur passieren konnte, weil ihr ein allgemein vorhandenes laienhaftes, eher bemitleidenswertes Rechtsverständnis zugrunde liegt.

Gruß
Shrek3

Fatal ist mir um das Lumpenpack, das, um Herzen zu rühren, den Patriotismus trägt zur Schau, mit all seinen Geschwüren. Heinrich Heine
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gelöscht_103956 shrek3 „Mir ist schon klar, dass da bei dir eine Verwechslung vorliegt - dennoch bleibt der Eindruck, dass diese Verwechslung ...“
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Max Payne gelöscht_103956 „Dieser Beitrag ist gelöscht.“
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Tu uns allen einen Gefallen und verzieh Dich mit Deinem Reichsdeppenscheiß irgendwoanders hin.

The trouble with computers is that they do what you told them – not necessarily what you wanted them to do.
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gelöscht_103956 Max Payne „Tu uns allen einen Gefallen und verzieh Dich mit Deinem Reichsdeppenscheiß irgendwoanders hin.“
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Reichsdeppenscheiß

Wer liest ist klar im Vorteil! Für dich nochmal ganz besonders.

Siegmar Gabriel, SPD-Vorsitzender auf dem Landesparteitag der SPD in Dortmund 2010:

"....  Wir haben keine Bundesregierung.... Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer neuen Nichtregierungsorganisation..."

Quelle: Spiegel-Online vom 27.02.2010.

Nach deiner Theorie müssen alle Genossen, samt eurer linken Hauspostille  " Reichsdeppen"  sein, gelle???

Und was soll man noch zu Adenauer, Schumacher, Carlo Schmidt, Egon Bahr, Helmut Schmidt, Helmut Kohl, Edmund Stoiber, Horst Seehofer, Wolfgang Schäubl, Gregor Gysi usw. nur sagen???

Darum ging es aber nicht! 

Sondern,

wie seit mehreren Jahren mit den Deutschen Gesetzen, der (deutschen) Rechtskultur, mal unterstellt wir haben eine, umgegangen wird!

Und in diesen ominösen "Rundfunkstaatsverträgen" steht  nu mal  was von "Objektivität",  "Wahrheit" und "Staatsferne" im Sinne von Unabhängigkeit und Nichtbeeinflussung des ÖR drin!!! Und das wird bekanntlich mit den Füssen getreten!

Gestern stand mal wieder ein Artikel im Netz, wo der Journalist Herles genau diese Unabhängigkeit nicht nur in Frage stellt, sondern damit aufwartet, dass es direkte Order aus dem Kanzleramt kommt, was veröffentlicht werden soll, egal ob es der Wahrheit, Halbwahrheit oder Lüge entspricht. Das ist schlicht Vertragsbruch!! Und keiner dieser Herrn in roten Roben will das sehen und urteilen bewusst anders, Das ist Entenhausen life oder Capone-City, aber hat nix mit "Demokratie" zu tun!

Von daher wäre der Ansatz interessant wegen massiver Qualitätsmängel und vorsätzlicher Täuschung der Berichterstattung zu klagen!

VW muss sich ja auch jetzt was überlegen, was mit der Schummelei gemacht wird. 

btw

Heute war ein Artikel über die Frau Baumert in der Bild.

Zwischen den Zeilen wird ziemlich genau das vermittelt was ich vorgestern und auch andere hier schon gepostet haben. 

Wegen lächerlichen 190 Euro 6 Monate !!! "Erziehungshaft" anzuordnen, obwohl techn als auch rechtlich dem Richter möglich ist in wenigen Minuten die Einkommens- und Vermögensverhältnisse dieser Frau zu ermitteln ....ohne ihre Mithilfe. 

Wie gesagt, das ist Niveau a la DDR, Saudi-Arabien, oder Iran, ein abschreckendes Exempel zu statuieren, um das aufsässige Volk nieder zu halten.

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Borlander gelöscht_103956 „Wer liest ist klar im Vorteil! Für dich nochmal ganz besonders. Siegmar Gabriel, SPD-Vorsitzender auf dem Landesparteitag ...“
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Wer liest ist klar im Vorteil! Für dich nochmal ganz besonders. Siegmar Gabriel, SPD-Vorsitzender auf dem Landesparteitag der SPD in Dortmund 2010: "....  Wir haben keine Bundesregierung.... Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer neuen Nichtregierungsorganisation..." Quelle: Spiegel-Online vom 27.02.2010.

Du wärt sicherlich im Vorteil wenn Du den Text selbst gelesen und auch noch den Inhalt im Kontext verstanden hättest. Der Satz "Wir haben keine Bundesregierung" steht in dem Text nicht mal drin, aber egal. Das ganze war einfach nur Wahlkampfgezeter gegen die politischen Gegner von einem der beleidigt ist weil ihn in Deutschland keiner als Bundeskanzler haben will. Ich gehe mal davon aus, dass die Mehrheit der anwesenden die Aussage korrekt verstanden hat und nicht auf die wirre idee gekommen das als eine Rechtsgutachten aufzufassen…

obwohl techn als auch rechtlich dem Richter möglich ist in wenigen Minuten die Einkommens- und Vermögensverhältnisse dieser Frau zu ermitteln ....ohne ihre Mithilfe. 

Ich habe berechtigte Zweifel daran, dass diese Informationen einfach so eingeholt werden dürfen. Ob die Dame noch 20KEUR unterm Bett liegen hat lässt sich auch nicht einfach so feststellen…

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Max Payne gelöscht_103956 „Wer liest ist klar im Vorteil! Für dich nochmal ganz besonders. Siegmar Gabriel, SPD-Vorsitzender auf dem Landesparteitag ...“
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Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer neuen Nichtregierungsorganisation...

Lässt sich übersetzen mit: "Wir haben eine Regierung, die Abwarten und Untätigkeit zum Prinzip erhoben hat."

Daraus eine Bestätigung dafür abzuleiten, dass die BRD eine GmbH sei, wie in ähnlichen Threads schon mehrfach zu lesen war, ist eine recht eigenwillige Interpretation.

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Systemcrasher Max Payne „Lässt sich übersetzen mit: Wir haben eine Regierung, die Abwarten und Untätigkeit zum Prinzip erhoben hat. Daraus eine ...“
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BRD eine GmbH

"Brünette RegierungsDame eine Geistesabwesende mit beschränktem Hirn"

Wolltest Du das sagen, oder werde ich jetzt ein wenig zu sarkastisch/zynisch? :D

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Systemcrasher gelöscht_103956 „Wer liest ist klar im Vorteil! Für dich nochmal ganz besonders. Siegmar Gabriel, SPD-Vorsitzender auf dem Landesparteitag ...“
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Auch wenn mal wieder alle gegen Dich schießen:

wie seit mehreren Jahren mit den Deutschen Gesetzen, der (deutschen) Rechtskultur, mal unterstellt wir haben eine, umgegangen wird!

Nur mal so als Beispiel:

Art.3 GG + Art. 4 europäische Menschenrechtskonvention:

Niemand darf aufgrund seines ..., Geschlechts, ... bevorzugt oder benachteiligt werden.

Wie ist der Tittenbonus damit verainbar?

Benachteiligung der 50+-Gereration auf dem arbeitsmarkt?

Väter im Unterhalts- und Sorgerecht?

...

Und keiner dieser Herrn in roten Roben will das sehen und urteilen bewusst anders

Weißt du, wie die zu Ihrem Amt kommen?

Scheidet einer aus, bestimmt die amtierende Regierung den Nachfolger.

Von daher wäre der Ansatz interessant wegen massiver Qualitätsmängel und vorsätzlicher Täuschung der Berichterstattung zu klagen!

Wäre ich ein Jurist, würde ich ernsthaft in Erwägung ziehen, ob hier nicht der Betrugsparagraph Anwendung finden muß.

Wegen lächerlichen 190 Euro 6 Monate !!! "Erziehungshaft" anzuordnen,

Rechtlich ist das auch wegen 1,--€ möglich.

Normalerweise muß ein Richter auch die Verhältsmäßigkeit beachten.

Hier hat der das wohl: Macht das Jeder, entgehen den ÖR Millionen, und dann haben wir die "Verhältnismäßigkeit".

Wie gesagt, das ist Niveau a la DDR, Saudi-Arabien, oder Iran, ein abschreckendes Exempel zu statuieren, um das aufsässige Volk nieder zu halten.

Das war hier in D noch nie anders. Auch nicht in West-D.

Nur früher nicht so offensichtlich, man konnte es viel eher unter den Tisch kehren.

Es gab nur Wallraff, .....

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Max Payne Systemcrasher „Auch wenn mal wieder alle gegen Dich schießen: Nur mal so als Beispiel: Art.3 GG Art. 4 europäische ...“
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Normalerweise muß ein Richter auch die Verhältsmäßigkeit beachten.

Wenn sie die geforderte Vermögensauskunft abgibt, ist sie noch in derselben Sekunde wieder frei.

Andere würden sagen: Wegen lächerlicher 190 € die Freiheit und die wirtschaftliche Existenz aufs Spiel gesetzt - wie dumm ist das denn?

So setzt halt jeder seine Prioritäten ein bisschen anders.

The trouble with computers is that they do what you told them – not necessarily what you wanted them to do.
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Wäbbel Michael Nickles „ARD/ZDF: Erstmals Erzwingungshaft wegen Zahlungsverweigerung“
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Erziehungshaft

ich lach mich gleich scheckig ;-)

Und ja, die Frau B. hat's dem System jetzt mal so richtig gezeigt *rofl*

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Anonym60 Michael Nickles „ARD/ZDF: Erstmals Erzwingungshaft wegen Zahlungsverweigerung“
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Das wird bis zum bitteren Ende wohl verteidigt werden. Die benötigen ständig immer noch mehr Kohle. Und reichen tut es denen trotzdem nie. 

Das ist abartig. Kriminelle lässt man gewähren und wegen solch einen Rotz gibt es die volle härte. Wundert tut mich dies nicht, weil es schließlich um Mrd. von Euros geht.

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Borlander Anonym60 „Das wird bis zum bitteren Ende wohl verteidigt werden. Die benötigen ständig immer noch mehr Kohle. Und reichen tut es ...“
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wegen solch einen Rotz gibt es die volle härte.

Diese Härte hätte die Dame ohne weiteres Abwenden können. Dazu hatte sie mehrfach und über einen längeren Zeitraum alle Möglichkeiten.

Der im Welt-Artikel zitierte RA hat nochmals auf die bereits laufenden Verfahren (in denen u.A. geprüft werden soll ob die aktuelle Umsetzung noch einer Grundversorgung entspricht) und die Möglichkeit einer Zahlung unter Vorbehalt hingewiesen.

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Anonym60 Borlander „Diese Härte hätte die Dame ohne weiteres Abwenden können. Dazu hatte sie mehrfach und über einen längeren Zeitraum ...“
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Zahlung unter Vorbehalt

Die Kohle wäre für immer weg. Das ist einfach ein Scheiß System. Eines Tages wird es heißen, dass man Aufgrund der Zahlungsverweigerer bzw. Schwarzseher den Beitrag erhöhen muss.

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Systemcrasher Anonym60 „Die Kohle wäre für immer weg. Das ist einfach ein Scheiß System. Eines Tages wird es heißen, dass man Aufgrund der ...“
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Eines Tages wird es heißen, dass man Aufgrund der Zahlungsverweigerer bzw. Schwarzseher den Beitrag erhöhen muss.

Nicht eines Tages:

Das ist die offizielle Begründung für die nächste Gebührenerhöhung.

Hab ich erst kürzlich gelesen.

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Systemcrasher Anonym60 „Das wird bis zum bitteren Ende wohl verteidigt werden. Die benötigen ständig immer noch mehr Kohle. Und reichen tut es ...“
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Wundert tut mich dies nicht, weil es schließlich um Mrd. von Euros geht.

Schon mal was von den Gravitationseigenschaften des Geldes gehört?

Wo große Mengen an Geld zusammenkommen, verhält es sich wie bei einem schwarzem Loch: Alles, was in dessen Einflußbereich komt, stürzt hinein.

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Borlander Michael Nickles „ARD/ZDF: Erstmals Erzwingungshaft wegen Zahlungsverweigerung“
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Die "Pest" wünsche ich dem Arbeitgeber, der Sieglinde Baumert wegen diesem Vorfall den Job gekündigt hat. Solche Mitarbeiter gehören befördert!

Welchen rationalen Grund siehst Du hier für eine Beförderung?

Die Hauptleistungspflicht eines Arbeitnehmers ist die Bereitstellung seiner Arbeitskraft. Die Dame hat nun - obwohl sie es einfach hätte abwenden können - durch Ihr eigenes Handeln aktiv dazu beigetragen, dass sie ihre vertraglich zugesagte Leistung nicht mehr erbringen kann. Das ist eine ganz andere Situation als wenn jemand unverschuldet erkrankt. Ohne Kündigung würde man letztendlich nur das wirtschaftliche Risiko das sich aus dem eigensinnigen Handeln dieser Dame ergibt mit auf die anderen Angestellten abwälzen. In sofern sehe ich nicht, dass man dem Arbeitgeber hier ein Fehlverhalten vorwerfen könnte.

Aus dem Bericht der Welt geht übrigens auch hervor, dass sich seit Stichtag 31.12.2014 bereits 4,5 Millionen Beitragskonten in Mahnverfahren oder Vollstreckung wegen der Rundfunkverweigerung befinden. Die Rede ist wohlgemerkt von Beitragskonten, also Haushalten. Ich schätze mal, dass sich das durchaus auf gut 10 Millionen betroffene Bundesbürger hochrechnen lässt.

Ich denkt nicht, dass man dies so einfach hochrechnen kann. Ich gehe davon aus, dass bei Nicht-Zahlung erst mal für jede Person im Haushalt ein Beitragskonto existiert. Zahlt eine Person im Haushalt, wenn werden die anderen Beitragsfrei gestellt.

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Michael Nickles Borlander „Welchen rationalen Grund siehst Du hier für eine Beförderung? Die Hauptleistungspflicht eines Arbeitnehmers ist die ...“
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Welchen rationalen Grund siehst Du hier für eine Beförderung?

Mir sind Menschen die sich gegen etwas wehren das ihnen nicht passt lieber als solche die sich zwingen lassen. Solche Mitarbeiter würde ich eher fördern statt sie rauszuwerfen. Das ist natürlich nur meine Meinung, niemand ist gezwungen sie zu teilen.

Ich denkt nicht, dass man dies so einfach hochrechnen kann. Ich gehe davon aus, dass bei Nicht-Zahlung erst mal für jede Person im Haushalt ein Beitragskonto existiert. Zahlt eine Person im Haushalt, wenn werden die anderen Beitragsfrei gestellt.

Wenn dem wirklich so ist, erschwert das ein Hochrechnen. Es bleibt also nur den Geschäftsbericht 2015 des "Service" abzuwarten.

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Borlander Michael Nickles „Mir sind Menschen die sich gegen etwas wehren das ihnen nicht passt lieber als solche die sich zwingen lassen. Solche ...“
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Mir sind Menschen die sich gegen etwas wehren das ihnen nicht passt lieber als solche die sich zwingen lassen. Solche Mitarbeiter würde ich eher fördern statt sie rauszuwerfen.

Dann sieh es mal so: Sie hat sich nicht mal durch einen drohenden Verlust des Arbeitsplatzes zwingen lassen.

Die Dame hat nun aber wohl nicht mal den Versuch unternommen sich auf dem offiziellen Rechtsweg zu wehren. Für Unternehmen ist es irgendwie nicht so richtig attraktiv, wenn Arbeitnehmer sich nicht an die in Deutschland geltenden rechtlichen Grundsätze halten wollen. Als nächstes meinen sie dann vielleicht sie müssten sich gegen irgendwas beim Arbeitnehmer wehren, weil sie sich in ihrem subjektivem Empfinden ungerecht behandelt fühlt - ohne das dies objektiv rechtlich der Fall ist.

Im konkreten Fall kann ich nun auch nicht erkennen in wie weit diese Wehrhaftigkeit als "Softkill" beim Ausübung der Tätigkeit "Platinen bestückt" helfen würde. Unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten ist die Kündigung die einzige logische Konsequenz…

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gelöscht_103956 Michael Nickles „Mir sind Menschen die sich gegen etwas wehren das ihnen nicht passt lieber als solche die sich zwingen lassen. Solche ...“
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Es bleibt also nur den Geschäftsbericht 2015 des "Service" abzuwarten.

Mike,

du glaubst doch in allen Ernstes, das die einen mit richtigen Zahlen veröffentlichen??? Das wär doch nur Öl in Feuer kippen.

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Borlander gelöscht_103956 „Mike, du glaubst doch in allen Ernstes, das die einen mit richtigen Zahlen veröffentlichen??? Das wär doch nur Öl in ...“
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Warum sollten sie die falschen Zahlen veröffentlichen?

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Systemcrasher Borlander „Welchen rationalen Grund siehst Du hier für eine Beförderung? Die Hauptleistungspflicht eines Arbeitnehmers ist die ...“
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In sofern sehe ich nicht, dass man dem Arbeitgeber hier ein Fehlverhalten vorwerfen könnte.

Nicht im juristischen Sinne.

Im moralischen dagegen schon.

Es ist im Prinzip das selbe:

Früher wurde man gefeuert, weil man Jude war. Dann weil man Kommunist war. Heute, weil man ein AfD-Parteibuch hat, oder sich eine Zahlung verweigert, die man nicht einsieht, wuie Millionen andere auch.

Morgen wird man vielleicht gefeuert, weil man Muslim ist (in den USA schon Realität) und später vielleicht, weil man Christ ist.

Merkst Du was?

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De_prodigo_Filio Systemcrasher „Nicht im juristischen Sinne. Im moralischen dagegen schon. Es ist im Prinzip das selbe: Früher wurde man gefeuert, weil ...“
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Hallo

Deine Argumentationslinie ist doch ein wenig naive, die gute Frau hat es doch heraus gefordert. Auch wirft es kein gutes Licht, dass der Name der Firma in dem Zusammenhang genannt wird.

Ich hätte genau so gehandelt, die Arbeitskraft ist einfach nicht vertrauenswürdig und vergiftet das Betriebsklima.

Jürgen

Als Kinder mussten wir immer auf harten Holzb?nken in der Schule sitzen, nur der Stuhl der Lehrerin war weich und warm...
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Systemcrasher De_prodigo_Filio „Hallo Deine Argumentationslinie ist doch ein wenig naive, die gute Frau hat es doch heraus gefordert. Auch wirft es kein ...“
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Ich hätte genau so gehandelt, die Arbeitskraft ist einfach nicht vertrauenswürdig und vergiftet das Betriebsklima.

Ich dagegen hätte sie befördert, weil ich Menschen für besonders vertrauenswürdig halte, die sich NICHT verbiegen lassen.

Denn nur, wer sich NICHT verbiegen läßt, bleibt auch dann standhaft, wenn es um Korruption(sversuche) geht.

die gute Frau hat es doch heraus gefordert.

Die Frau hat klar gestellt, daß sie es nicht verantworten kann, die ÖR durch Gebührenzahlen in deren Machenschaften zu unterstützen.

Mehr Rückrad kann man kaum haben, als für seine Meinung in den Knast zu gehen und seinen (bzw. ihren) Job zu verlieren!!!!

Null Toleranz f?r Intoleranz
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Borlander Systemcrasher „Ich dagegen hätte sie befördert, weil ich Menschen für besonders vertrauenswürdig halte, die sich NICHT verbiegen ...“
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Ich dagegen hätte sie befördert, weil ich Menschen für besonders vertrauenswürdig halte, die sich NICHT verbiegen lassen.

Dann lasse Deinen Worten doch einfach Taten folgen und biete der Dame einen Job ab. Musst Dich aber bestimmt beeilen, weil nun sicherlich viele das zuvor unentdeckte Potential  erkannt haben.

Das vertrauen des Arbeitgebers dürfte die Dame wohl eher massiv enttäuscht haben. Der wird nämlich darauf vertraut haben, dass die Verfügbarkeit der Arbeitskraft nicht durch vorsätzliche Handlungen gefährdet wird. Ich gehe mal nicht davon aus, dass die Dame Ihren Arbeitgeber zuvor darüber informiert hat, dass sie angesichts der drohenden Erzwingungshaft ganz plötzlich und ohne Vorwarnung mal für (bis zu) 6 Monate weg sein könnte.

Die Frau hat klar gestellt, daß sie es nicht verantworten kann, die ÖR durch Gebührenzahlen in deren Machenschaften zu unterstützen.

Und der Arbeitgeber hat klargestellt, dass er es nicht verantworten kann sie angesichts ihres Verhaltens weiter zu beschäftigen.

Bei der Realisierung des Rundfunk erwartest Du eine knallharte Kostenminimierung (http://www.nickles.de/forum/widerstand-gegen-rundfunkbeitrag/2016/gez-vorm-bundesverwaltungsgericht-539166886.html#p539168785) die sich an der Privatwirtschaft orientieren soll. Wenn nun tatsächlich mal ein privatwirtschaftliches Unternehmen nach wirtschaftlichen Kriterien handelt, dann findest Du das plötzlich unangemessen. Das passt nicht so ganz zusammen.

Wenn man sich das Szenario noch mal ein bisschen auf sich wirken lässt, dann fällt auf:

  • Das der Arbeitgeber in Deutschland Platinen bestücken lässt, statt das in China (oder anderweitig) machen zu lassen.
  • Die Dame eingestellt wurde, obwohl sie laut der Berichte wohl keinen so optimalen Lebenslauf hatte. Anderweitig hat sie diese Chance vielleicht nicht bekommen.
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gelöscht_35042 Michael Nickles „ARD/ZDF: Erstmals Erzwingungshaft wegen Zahlungsverweigerung“
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Erziehungshaft, ich kriege mich einfach nicht mehr ein!

Mein Gott,

verschiebe den Müll inkl. Deiner Aussagen und Deinem Privatkrieg in den Premiumbereich und mancher User hier im Forum fühlt sich bestimmt von dir bevorzugt!!

Ich weiß schon, warum sich gerade wegen diesem (Deinem) Thema hier einige User und VIP verabschiedet haben.. :-((

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gelöscht_35042 Nachtrag zu: „Erziehungshaft, ich kriege mich einfach nicht mehr ein! Mein Gott, verschiebe den Müll inkl. Deiner Aussagen und Deinem ...“
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Und wer sich da auf Deine Verweigerungsspielchen einlässt, ist in höchster Gefahr!

Erstens sind Harz IV-Empfänger und Rentner in der Grundsicherung von den Gebühren befreit und zweitens riskieren permanente Verweigerer einen negativen Schufaeintrag plus jeder Kreditverweigerung  bei der geringsten Anfrage auf Jahre.

Manchmal frage ich mich wirklich, was du da fabrizierst und unter die Leute bringst...

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De_prodigo_Filio gelöscht_35042 „Und wer sich da auf Deine Verweigerungsspielchen einlässt, ist in höchster Gefahr! Erstens sind Harz IV-Empfänger und ...“
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Hallo luttyy

Nach mehr als 2 Jahren, in denen hier Unrichtiges, Falsches und teilweise auch wirres Zeug über das Thema verbreitet wurde, nach dem immer wieder auf rechtlich unhaltbare Zustände hingewiesen wurde, regst du dich noch darüber auf.

Wahrscheinlich hat keiner der Chaoten, die gegen den Beitrag sind, sich wirklich mit Recht und Gesetz auseinander gesetzt, sie sind wahrscheinlich bildungsbefreit und lernresistent :-))

Natürlich sind ARD u. ZDF in der jetzigen Form nicht mehr " Das Informationsmedium" dass eigentlich für die Grundversorgung, Bildung und Information, gedacht waren, doch ist der Weg, einfach die Zahlung einzustellen, der falsche Weg und Michael unterstützt diesen auch noch.
Die rechtliche Seite ist wohl den Wenigsten bekannt und wird auf Grund der falschen Info, die sie hier im Forum bekommen, den Zustand nicht bessern.

Jürgen

Als Kinder mussten wir immer auf harten Holzb?nken in der Schule sitzen, nur der Stuhl der Lehrerin war weich und warm...
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Systemcrasher gelöscht_35042 „Erziehungshaft, ich kriege mich einfach nicht mehr ein! Mein Gott, verschiebe den Müll inkl. Deiner Aussagen und Deinem ...“
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Ich weiß schon, warum sich gerade wegen diesem (Deinem) Thema hier einige User und VIP verabschiedet haben.. :-((

Na und?

Nicht jeder ist erfreut, wenn man von seinem Recht auf Meinungsfreiheit Gebrauch macht.

Auch Du hast schon massiven Gegenwind hier bekommen, weil Du nunmal Deine eigene Meinung hast.

Die muß ich nicht teilen. Aber respektieren.

Wer das GEZetere bzgl. der ÖR als Vorwand nimmt, diesem Forum den Rücken zu kehren, hat ein großes Problem mit unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

Zugegeben, die gibt es ohnehin nur (noch) auf dem Papier.

Aber Mike versucht wengistens, sich daran zu halten, was in anderen Foren nicht unbedingt die Regel ist.

Null Toleranz f?r Intoleranz
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torsten40 Michael Nickles „ARD/ZDF: Erstmals Erzwingungshaft wegen Zahlungsverweigerung“
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Ich bin ebenso, immer noch komplettverweigerer. Meinen Haftbefehl wegen dem Beitragservice kann ich gerne hochladen, wenn ich den wieder finde.

Kommt der Gerichtsvollzieher, und will Pfänden, oder eine Eigenstaatliche haben, heißt es Unterschreiben, oder Knast.

Ich habs unterschrieben, weil ich kein Bock auf Knast hatte. Aber wie sooft geschrieben, mir ist es egal.

Gruß

Torsten

Freigeist
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Fetzen torsten40 „Ich bin ebenso, immer noch komplettverweigerer. Meinen Haftbefehl wegen dem Beitragservice kann ich gerne hochladen, wenn ...“
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Das wahre Leben ist nicht der Kampf zwischen Gut und Böse, sondern zwischen Böse und noch Schlimmeren!(Joseph Brodsky)
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torsten40 Fetzen „http://www.duden.de/rechtschreibung/eigenstaatlich http://www.duden.de/rechtschreibung/eidesstattlich Liest du dir durch, ...“
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Fetzen torsten40 „Natürlich Eidesstaatliche, danke. http://www.mobilegeeks.de/artikel/grammar-nazis-besserwisserische-klugscheisser/“
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Häufig? Nachweis bitte! Harsch?

Das war kein Tippfehler, Buchstabendereher, oder vergessenes Wort, sondern eine völlig andere Bedeutung. Und was den Nazi anbelangt, da muss sich jemand mal richtig an die eigene Nase packen, besonders nach Alkoholkonsum, gelle?

Das wahre Leben ist nicht der Kampf zwischen Gut und Böse, sondern zwischen Böse und noch Schlimmeren!(Joseph Brodsky)
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gelöscht_322130 Michael Nickles „ARD/ZDF: Erstmals Erzwingungshaft wegen Zahlungsverweigerung“
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echt . . . Lachend

 . . . u.A. der "FUSSBALLGOTT" veruntreut Millionen am Staat vorbei und bekommt  1/2 der Strafe erlassen und ist wieder frei

so ein Zirkus wegen der Unterschrift und den paar Teuros des nichtzahlens  Weinend . . .

was ist das für eine verkommene - RIEGE - da oben in der Landes Politik . . .

die haben noch vor, den ZwangsBeitrag noch zu erhöhen ?  -   na warten wir mal ab, es werden noch viel mehr Verweigerer werden, wenn das so weiter geht

sie hat Fehler gemacht, nicht zu antworten und keinen Widerspruch tätigen ist falsch, reagieren sollte man schon, aber ich bin der Meinung, zahlen unter Vorbehalt ist falsch, "es ist schwieriger das Geld später wieder zu bekommen", als nicht zu zahlen !

das werden die nicht bei allen Millionen Verweigerern so durchziehen können, denn es kommen auch "neueinwanderer" mit in Betracht . . . Verschlossen

https://www.youtube.com/watch?v=QjdIi-h7Mtw 

  -   so nun können sich die Schlauberger wieder aufregen, mir schnuppe Cool

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marinierter Michael Nickles „ARD/ZDF: Erstmals Erzwingungshaft wegen Zahlungsverweigerung“
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Aus dem Bericht der Welt geht übrigens auch hervor, dass sich seit Stichtag 31.12.2014 bereits 4,5 Millionen Beitragskonten in Mahnverfahren oder Vollstreckung wegen der Rundfunkverweigerung befinden.

4,5 Millionen Konten? Würden ja regelmäßig 4,5 Millionen Briefe bedeuten wie Mahnungen, Post von Gerichten... was das alles an Porto kostet, an Arbeitszeit. Vor allem Zeit, wo Richter deutlich besseres zu tun haben.

Mal was anderes: War jüngst im Urlaub im Ausland. Im TV auf dem Zimmer hatte ich sämtliche deutsche ÖR-Sender einschließlich jedem denkbaren Lokalsender der Dritten. Ich nehme an, das Hotel zahlt keine GEZ dafür?

Warum empört sich darüber eigentlich niemand? Da können Leute im Ausland die Sender, für die wir bezahlen, kostenlos gucken.

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Max Payne marinierter „4,5 Millionen Konten? Würden ja regelmäßig 4,5 Millionen Briefe bedeuten wie Mahnungen, Post von Gerichten... was das ...“
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Da können Leute im Ausland die Sender, für die wir bezahlen, kostenlos gucken.

Das ist - zumindest in den Grenzgebieten - hierzulande auch so. Da kannst Du auch die Programme des jeweiligen Nachbarlandes schauen, ohne dafür Gebühren/Beiträge bezahlen zu müssen.

Und generell betrifft das alle ausländischen Sender, die unverschlüsselt via Satellit ausgestrahlt werden.

The trouble with computers is that they do what you told them – not necessarily what you wanted them to do.
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marinierter Max Payne „Das ist - zumindest in den Grenzgebieten - hierzulande auch so. Da kannst Du auch die Programme des jeweiligen ...“
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Richtig, bei Satellit oder Antenne unverschlüsselt kann man das eh nicht verhindern.

Ich nehme ja an, dass diese Einspeisung offiziell passiert durch den örtlichen (ausländischen) Kabelnetzbetreiber. Da würde mich interessieren, ob dieser Betreiber was dafür an die Sender abführt?

Denn soweit ich weiß, gab es da doch vor nicht langer Zeit Streit, dass die Betreiber Geld von den Sendern haben wollten für die Einspeisung.

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Max Payne marinierter „Richtig, bei Satellit oder Antenne unverschlüsselt kann man das eh nicht verhindern. Ich nehme ja an, dass diese ...“
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Da würde mich interessieren, ob dieser Betreiber was dafür an die Sender abführt?

In unserer Gegend ist (dank der Nähe zu Österreich) auch der ORF über Antenne empfangbar. Da ORF 1 oft Spielfilme zeigt, welche zeitgleich im deutschen Privat-TV zu sehen sind (aber natürlich nur als Rahmenprogramm für Werbeblöcke), darf KabelDeutschland nach einer Vereinbarung mit dem Sender ORF 1 nur an den Orten ins Kabel einspeisen, wo es auch terrestrisch zu empfangen ist.

Das Ganze hat natürlich auch damit zu tun, dass der ORF die Senderechte nur für Österreich erwirbt und dafür vermutlich weniger bezahlt als RTL/Pro7/Sat1.

Abgeführt wird da afaik nichts.

The trouble with computers is that they do what you told them – not necessarily what you wanted them to do.
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gelöscht_323936 marinierter „4,5 Millionen Konten? Würden ja regelmäßig 4,5 Millionen Briefe bedeuten wie Mahnungen, Post von Gerichten... was das ...“
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Ich nehme an, das Hotel zahlt keine GEZ dafür?

Siehe hier: Anbieter von Hotel- und Gästezimmern oder Ferienwohnungen

Vermieter von Hotel- und Gästezimmern oder Ferienwohnungen müssen diese bei der Berechnung ihres Rundfunkbeitrags einbeziehen.

  • Das jeweils erste Zimmer oder die erste Wohnung für jede zugehörige Betriebsstätte ist beitragsfrei.
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De_prodigo_Filio gelöscht_323936 „Siehe hier: Anbieter von Hotel- und Gästezimmern oder Ferienwohnungen Vermieter von Hotel- und Gästezimmern oder ...“
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Hallo Anne0709

Thema verfehlt, Sechs, setzen...

Der Marinierte war im A u s l a n d.

Jürgen

Als Kinder mussten wir immer auf harten Holzb?nken in der Schule sitzen, nur der Stuhl der Lehrerin war weich und warm...
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gelöscht_238890 gelöscht_323936 „Siehe hier: Anbieter von Hotel- und Gästezimmern oder Ferienwohnungen Vermieter von Hotel- und Gästezimmern oder ...“
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Hallo,

das gilt aber nur für Deutschland.

So wie ich in Deutschland hunderte ausländischer Sender kostenlos empfange, empfangen die Ausländer auch deutsche Programme kostenlos.
Ich muss mich also kaum anstrengen, wenn ich im Ausland bin, einen deutschen Sender zu finden, es sei denn, dass Hotel hat keine eingespeichert.
Selbst Hotels in Afrika, Karibik oder Mittelamerika, mit ihren bis zu 5m großen Sat-Schüsseln, empfangen deutsche Sender (OK, kein HD dannZwinkernd, aber für die Nachrichten reicht es)

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gelöscht_189916 Michael Nickles „ARD/ZDF: Erstmals Erzwingungshaft wegen Zahlungsverweigerung“
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gelöscht_35042 gelöscht_189916 „http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-04/rundfunkbeitrag-verweigerung-haft“
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Und das Ende vom Lied?

Knast bekommen, Job genommen!

Wer es sich erlauben kann...

Wer da noch Beifall klatscht, hat für mich wirklich was an der Waffel!

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gelöscht_238890 gelöscht_35042 „Und das Ende vom Lied? Knast bekommen, Job genommen! Wer es sich erlauben kann... Wer da noch Beifall klatscht, hat für ...“
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Wer da noch Beifall klatscht, hat für mich wirklich was an der Waffel!

Wo Du recht hast, hast Du Recht...Lachend

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gelöscht_189916 gelöscht_35042 „Und das Ende vom Lied? Knast bekommen, Job genommen! Wer es sich erlauben kann... Wer da noch Beifall klatscht, hat für ...“
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Knast bekommen, Job genommen!


Mir scheint der Artikel durch die Blume zu vermitteln, dass Zahlen trotz Protest sinnvoller ist...

Wer es sich erlauben kann...


Es gibt sicher Mitmenschen, für die eine Pension auf Staatskosten das geregeltere Leben darstellt.

Wie es sich jetzt mit Frau Baumert verhält, erschliesst sich mir noch nicht, weil einfach zu wenig Hintergründe über ihr Umfeld und ihre Intention bekannt sind. Daher spekuliere ich nicht mit, obwohl mir vermutlich Einiges dazu einfiele so wie hier, wo allerdings auch nur über die Trittbrettfahrer berichtet wird und nicht über die Frau selbst:

http://www.huffingtonpost.de/2016/04/04/sieglinde-baumert-rundfunkgebuhren-gefaengnis-gez-protest_n_9608240.html

Für die ganzen Knallchargen von Reichsbürgern und was weiss ich, wer sich noch so unter dem Mäntelchen GEZ-Verweigerer tummelt, ist der Fall natürlich wieder eine Steilvorlage, an der sie einfach nicht vorbei kommen, egal wie sinnvoll die Argumente dahinter sind.

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gelöscht_268748 gelöscht_35042 „Und das Ende vom Lied? Knast bekommen, Job genommen! Wer es sich erlauben kann... Wer da noch Beifall klatscht, hat für ...“
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Wird sich alles ändern, die AFD glaube Rheinland Pfalz hat sich die Abschaffung der GEZ und das zurückführen der ÖFR auf ihre Informations Plicht ins Programm geschrieben. Hab leider vergessen wo ich diese Nachricht gesehen habe.

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gelöscht_238890 gelöscht_268748 „Wird sich alles ändern, die AFD glaube Rheinland Pfalz hat sich die Abschaffung der GEZ und das zurückführen der ÖFR ...“
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Wird sich alles ändern

Natürlich, nichts ist für die Ewigkeit!

Aber bis dahin bleibt die Zahlungspflicht bestehen.

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De_prodigo_Filio gelöscht_268748 „Wird sich alles ändern, die AFD glaube Rheinland Pfalz hat sich die Abschaffung der GEZ und das zurückführen der ÖFR ...“
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Als Kinder mussten wir immer auf harten Holzb?nken in der Schule sitzen, nur der Stuhl der Lehrerin war weich und warm...
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gelöscht_268748 De_prodigo_Filio „Hallo AfD gegen Rundfunkbeitrag - Google-Suche Jürgen“
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gerade zufällig auch was gefunden 12 uhr 55

http://www.afd-berlin.de/2016/04/liveticker-vom-landesparteitag-3/

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gelöscht_189916 gelöscht_268748 „Wird sich alles ändern, die AFD glaube Rheinland Pfalz hat sich die Abschaffung der GEZ und das zurückführen der ÖFR ...“
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Wird sich alles ändern, die AFD glaube Rheinland Pfalz hat sich die Abschaffung der GEZ und das zurückführen der ÖFR auf ihre Informations Plicht ins Programm geschrieben.


Steht in ihrem Programmentwurf und passt halt gut in die Zeit. Nach meiner bescheidenen Sicht dürfte sich auch eine AfD genau solange daran erinnern, bis ggf. eigene Leute ihr "Gnadenbrot" bei den ÖR fristen könnten.

Vergleichbar ist das mit Dirk Niebel und dem Entwicklungshilfeministerium;-)

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gelöscht_238890 gelöscht_189916 „Steht in ihrem Programmentwurf und passt halt gut in die Zeit. Nach meiner bescheidenen Sicht dürfte sich auch eine AfD ...“
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bis ggf. eigene Leute ihr "Gnadenbrot" bei den ÖR fristen könnten.

Macht korrumpiert, macht nix...Zwinkernd

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gelöscht_189916 gelöscht_238890 „Macht korrumpiert, macht nix...“
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Macht korrumpiert, macht nix...


Jo - z.B. wie beim weiter oben erwähnten W.Herles, der sich m.E. wie ein enttäuschter Liebhaber gebärdet und dabei auch vor Fettnäpfchen und Eigentoren nicht gefeit ist. So ganz bar allen Zweifels ist der auch nicht - Links im Link;-)

http://meedia.de/2016/02/01/angebliche-anweisungen-von-oben-wie-ex-zdf-mann-wolfgang-herles-der-luegenpresse-fraktion-nach-dem-mund-redet/

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gelöscht_238890 gelöscht_189916 „Jo - z.B. wie beim weiter oben erwähnten W.Herles, der sich m.E. wie ein enttäuschter Liebhaber gebärdet und dabei auch ...“
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Aber, who the fuck is W. Herles?Lachend

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gelöscht_189916 gelöscht_238890 „Aber, who the fuck is W. Herles?“
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Aber, who the fuck is W. Herles?


http://bfy.tw/55Zv

gerne retour;-)

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gelöscht_35042 gelöscht_238890 „Macht korrumpiert, macht nix...“
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Ja ja, die AfD!

Aber, Versuch macht Kluch...

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gelöscht_238890 gelöscht_35042 „Ja ja, die AfD! Aber, Versuch macht Kluch...“
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Versuch macht Kluch...

Ja, die sollten noch mehr dergleichen in ihr Programm aufnehmen, je leichter fällt es der verunsicherten Etablierten Klientel mal ein Experiment zu wagen.

Denn schwarz, rot und grün sind ob ihrer Völlerei der letzten Jahrzehnte satt, die brauchen dringend eine Aufmischung.
Hellrot und gelb brauche ich auch nicht, da würden 4,9% ausreichen.Lächelnd

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gelöscht_189916 gelöscht_238890 „Ja, die sollten noch mehr dergleichen in ihr Programm aufnehmen, je leichter fällt es der verunsicherten Etablierten ...“
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Ja, die sollten noch mehr dergleichen in ihr Programm aufnehmen, je leichter fällt es der verunsicherten Etablierten Klientel mal ein Experiment zu wagen.


Unbedingt!!!

Ändern tut sich zwar nichts, aber das Tal der Tränen wäre tiefer und auch schneller erreicht, durchschritten und damit auch der daranhängende Schrecken schneller vorbei...

...vielleicht...

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gelöscht_238890 gelöscht_189916 „Unbedingt!!! Ändern tut sich zwar nichts, aber das Tal der Tränen wäre tiefer und auch schneller erreicht, ...“
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...vielleicht...

Auch mich treibt die Hoffnung. :-)

Ändern tut sich zwar nichts,

Eine Frage der Prozente?Unentschlossen

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Systemcrasher gelöscht_35042 „Und das Ende vom Lied? Knast bekommen, Job genommen! Wer es sich erlauben kann... Wer da noch Beifall klatscht, hat für ...“
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Wer da noch Beifall klatscht, hat für mich wirklich was an der Waffel!

Ich bekenne mich hiermit öffentlich:

Ich habe was an der Waffel.

Am liebsten übrigens selbstgemachte Marmelade.

Null Toleranz f?r Intoleranz
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Borlander Michael Nickles „ARD/ZDF: Erstmals Erzwingungshaft wegen Zahlungsverweigerung“
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Aus dem Bericht der Welt geht übrigens auch hervor, dass sich seit Stichtag 31.12.2014 bereits 4,5 Millionen Beitragskonten in Mahnverfahren oder Vollstreckung wegen der Rundfunkverweigerung befinden.

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-04/rundfunkbeitrag-verweigerung-haft:
"In dieser Zahl sind auch viele Bürgerinnen und Bürger enthalten, die den Rundfunkbeitrag lediglich nicht pünktlich zum fälligen Termin entrichtet haben."

D.h.: Wer einen Tag zu spät zahlt taucht auch schon in der Statistik auf.

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Borlander Nachtrag zu: „http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-04/rundfunkbeitrag-verweigerung-haft: In dieser Zahl sind auch viele ...“
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http://www.tagesspiegel.de/medien/immer-mehr-zahlen-keinen-rundfunkbeitrag-2-2-millionen-vollstreckungsersuchen/12931448.html

2,2 Millionen Vollstreckungsverfahren laufen aktuell wohl. Und nicht "hochgerechnete" 10 Millionen…

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mawe2 Borlander „http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-04/rundfunkbeitrag-verweigerung-haft: In dieser Zahl sind auch viele ...“
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Wer einen Tag zu spät zahlt taucht auch schon in der Statistik auf.

Wobei sicherlich nicht gleich nach einem Tag ein (gerichtliches) Mahnverfahren eröffnet wird! Da muss es schon ein bisschen mehr Zeitverzug beim bezahlen sein.

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gelöscht_308227 Michael Nickles „ARD/ZDF: Erstmals Erzwingungshaft wegen Zahlungsverweigerung“
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Hier werden zwei völlig unterschiedliche Dinge fröhlich durcheinander gewürfelt...

Die Frau sitzt im Bau wegen der Weigerung zur Abgabe einer EV und nicht, weil sie die Zahlung der Rundfunkabzocke verweigert hat. Also nix mit authentischer Inhaftierung wegen Zahlungsverweigerung...

Und die EV muß ganz gewiß nicht wegen der Gebührenverweigerung allein abgegeben werden; da sind mit Sicherheit noch einige andere Baustellen im Spiel.

IMHO Hubackel

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Systemcrasher Michael Nickles „ARD/ZDF: Erstmals Erzwingungshaft wegen Zahlungsverweigerung“
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Mal gucken, wann ARD und ZDF ihren Auftrag zur unabhängigen Berichterstattung wahrnehmen und den Fall "Sieglinde Baumert" angemessen behandeln.

Seit wann glaubst Du denn an Märchen?

Wenn die überhaupt darüber berichten, dann dermaßen verdreht und ins Gegenteil verkehrt, daß die gute Dame hinterher als Schwersverbrecherin da steht.

Die "Pest" wünsche ich dem Arbeitgeber, der Sieglinde Baumert wegen diesem Vorfall den Job gekündigt hat. Solche Mitarbeiter gehören befördert!

Gibt es schon einen Peditionsantrag o.ä.,  wo ich unterschreiben kann?

Abgesehen davon: Würde mir aus solchen Gründen gekündigt, bekäme der Arbeitgeber kurz danach ein Schreiben von meinem Anwalt.

Ist jemand bekannt, wie diese Firma heißt?

Ich habe nämlich eine schwarze Liste, da stehen alle Unternehmen drauf, bei denen ich nie wieder etwas kaufen bzw. denen ich nie wieder einen Auftrag erteilen werde.

Ein paar davon sind übrigens schon in Konkurs gegangen (leider habe ich damit nichts zu tun gehabt).

Null Toleranz f?r Intoleranz
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gelöscht_35042 Systemcrasher „Seit wann glaubst Du denn an Märchen? Wenn die überhaupt darüber berichten, dann dermaßen verdreht und ins Gegenteil ...“
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Ich habe nämlich eine schwarze Liste, da stehen alle Unternehmen drauf, bei denen ich nie wieder etwas kaufen bzw. denen ich nie wieder einen Auftrag erteilen werde.

Die jetzt aber bitterlich weinen! Was für unqualifiziertes Gerede von dir!

Für Firmen, deren Mitarbeiter die Gehälter gepfändet werden, ist das eine sehr hohe Belastung in der Buchhaltung.

Wenn dann schon nichts mehr gepfändet werden kann (Pfändungsuntergrenze, lässt das Rückschlüsse auf den Mitarbeiter zu, der also seine finanziellen Angelegenheiten nicht im Griff hat!

So einen Mitarbeiter würde ich jedenfalls nicht an meine Kasse setzen, oder gar noch in der Buchhaltung arbeiten lassen.

Jeder Bank verweigert solchen "Kunden" auch nur einen Euro Kredit und als Arbeitgeber überlege ich mir zweimal, solche Mitarbeiter weiter zu beschäftigen und ihm gar noch den Arbeitsplatz freihalten, wenn er denn irgendwann aus dem Knast kommt..

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Systemcrasher gelöscht_35042 „Die jetzt aber bitterlich weinen! Was für unqualifiziertes Gerede von dir! Für Firmen, deren Mitarbeiter die Gehälter ...“
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Was für unqualifiziertes Gerede von dir!

So? Ist es denn nicht meine Sache, mit welchen Unternehmen ich Geschäfte mache und mit welchen nicht?

Wenn jemand Mitarbeiter wegen sowas feuert, dann meide ich den als Geschäftsparter!

Ist mein gutes Recht.

Wenn dann schon nichts mehr gepfändet werden kann (Pfändungsuntergrenze, lässt das Rückschlüsse auf den Mitarbeiter zu, der also seine finanziellen Angelegenheiten nicht im Griff hat!

Oder es läßt Rückschlüsse darauf zu, welchen Lohn die Firma ihren Mitarbeitern bezahlt.

Niedriglöhner, Unterhaltspflichtige etc. sind nämlich grundsätzlich unterhalb der Pfändungsgrenze!

Ich spreche da aus eigener Erfahrung!

Und warum haben die Niedriglöhner Niedriglöhne?

Weil Andere den Hals nicht voll kriegen!

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gelöscht_35042 Systemcrasher „So? Ist es denn nicht meine Sache, mit welchen Unternehmen ich Geschäfte mache und mit welchen nicht? Wenn jemand ...“
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Ich spreche da aus eigener Erfahrung! Und warum haben die Niedriglöhner Niedriglöhne? Weil Andere den Hals nicht voll kriegen!

Aha,

mit Verlaub, in meinem gesamten Umfeld ist mir kein Niedriglöhner bekannt, da diese alle einen Schulabschluss und einen Berufsabschluss haben.

Alle sind in Brot und Arbeit und können davon Leben. Natürlich gibt es auch Niedriglöhner, die unverschuldet da rein gerutscht sind, die sehe ich aber nicht in der Mehrheit..

Unterhalt ist eine Privatsache und oft selbst verschuldet, mein Mitleid hält sich da in Grenzen, da es in der Regel um Kinder geht und die letztendlich die Rechnung zahlen, mit dem Verlust eines Elternteiles..

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gelöscht_238890 Systemcrasher „So? Ist es denn nicht meine Sache, mit welchen Unternehmen ich Geschäfte mache und mit welchen nicht? Wenn jemand ...“
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Und warum haben die Niedriglöhner Niedriglöhne? Weil Andere den Hals nicht voll kriegen!

Na, das ist doch mal ein schlagendes Argument.

Kann es sein, dass Andere das anders sehen?
Denn ich dachte immer, jeder bekommt das was er verdient.Zwinkernd

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xtom gelöscht_238890 „Na, das ist doch mal ein schlagendes Argument. Kann es sein, dass Andere das anders sehen? Denn ich dachte immer, jeder ...“
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frei nach brecht....

Reicher Mann und armer Mann
standen da und sahn sich an.
Und der Arme sagte bleich:
Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich

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gelöscht_238890 xtom „frei nach brecht.... Reicher Mann und armer Mann standen da und sahn sich an. Und der Arme sagte bleich: Wär ich nicht ...“
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Nicht jeder Brecht hat Recht.

Lieber arm dran, als Arm ab.Zwinkernd

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christian t Michael Nickles „ARD/ZDF: Erstmals Erzwingungshaft wegen Zahlungsverweigerung“
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Systemcrasher christian t „Die soll wieder frei sein hier ...“
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Die soll wieder frei sein hier

Die Macht des Netzes!

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Rico Mielke Systemcrasher „Die Macht des Netzes!“
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Klasse, wenn das "Netz" ihr jetzt noch nen Job verschafft, glaube ich ab sofort an das "Netz"!

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Michael Nickles christian t „Die soll wieder frei sein hier ...“
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Danke für den Hinweis. Hoffentlich löst das jetzt ein wenig öffentliche Diskussionen aus.

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Systemcrasher Michael Nickles „Danke für den Hinweis. Hoffentlich löst das jetzt ein wenig öffentliche Diskussionen aus.“
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Danke für den Hinweis. Hoffentlich löst das jetzt ein wenig öffentliche Diskussionen aus.

Ich vermute mal, der MDR hat die Erzwingungshaft deswegen zurückgezogen, weil die Protestwelle - wenn auch fast ausschließlich im Netz - einfach zu groß war.

Stichwort: Negativimage

Null Toleranz f?r Intoleranz
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gelöscht_238890 Systemcrasher „Ich vermute mal, der MDR hat die Erzwingungshaft deswegen zurückgezogen, weil die Protestwelle - wenn auch fast ...“
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der MDR hat die Erzwingungshaft deswegen zurückgezogen, weil die Protestwelle

Und hat dann dafür, einer Berliner AfD-Politikerin das Konto gepfändet.Cool

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torsten40 Michael Nickles „ARD/ZDF: Erstmals Erzwingungshaft wegen Zahlungsverweigerung“
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Freigeist
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agtino Michael Nickles „ARD/ZDF: Erstmals Erzwingungshaft wegen Zahlungsverweigerung“
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Die Pest wünsche ich auch den ausführenden Organen wie Richter Gerichtsvollzieher und Polizisten.

Schwachmaten, Prostituirte des System.

Außerdem wünsche ich jedem Politiker der für Demokratie, Gerechtigkeit und Freiheit sich angeblich einsetzt das gleiche, für unterlassene Hilfeleistung und das zulassen von Rechtsbruch durch Juristen.

Ag

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De_prodigo_Filio agtino „Die Pest wünsche ich auch den ausführenden Organen wie Richter Gerichtsvollzieher und Polizisten. Schwachmaten, ...“
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Hallo

Jetzt fehlt dir nur noch eine Sternschnuppe, sonst gehen deine Wünsche nicht in Erfüllung, also feste Daumen drücken und lange hoffen, dann klappt es schon...

Jürgen

Als Kinder mussten wir immer auf harten Holzb?nken in der Schule sitzen, nur der Stuhl der Lehrerin war weich und warm...
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gelöscht_238890 agtino „Die Pest wünsche ich auch den ausführenden Organen wie Richter Gerichtsvollzieher und Polizisten. Schwachmaten, ...“
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Du hast ja fromme Wünsche...

Ich wünsche Leuten wie Dir auch etwas, einen Platz in Stalins Gulak., ersatzweise GuantanamoCool

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winnigorny1 gelöscht_238890 „Du hast ja fromme Wünsche... Ich wünsche Leuten wie Dir auch etwas, einen Platz in Stalins Gulak., ersatzweise Guantanamo“
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ersatzweise Guantanamo

Du hast ja auch fromme Wünsche....... Aber Guantanamo scheint mir viel zu schön. - Da soll es Leute geben, die man in die Freiheit entlassen wollte und die zogen es vor, zu bleiben!! Zwinkernd

Gruss aus dem schoenen Hamburg, Winni
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gelöscht_238890 winnigorny1 „Du hast ja auch fromme Wünsche....... Aber Guantanamo scheint mir viel zu schön. - Da soll es Leute geben, die man in ...“
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die zogen es vor, zu bleiben!!

Na besser bis am Hals in der Scheiße stehen und rauchen, als Sitzen müssen.Lachend

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gelöscht_103956 gelöscht_238890 „Na besser bis am Hals in der Scheiße stehen und rauchen, als Sitzen müssen.“
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Nachtrag:

vor 3 Tagen ging ne Meldung durchs Netz,

dass in NRW nur noch ca. 240 Knastplätze frei sind. Und in anderen Bundesländern sieht es nicht besser aus.

Und in 3 Wochen fängt die Freibadsaison an!

Vielleicht sollte mal einen Richter Sozialstunden als Nachrichtensprecher zur prime time schmackhaft machen. Die Std. wird mit 5 Euro verrechnet. Macht also grob 40 Stunden, oder 20 Tagesthemen moderieren.Cool 

Oder die ganzen Illners, Jauchs, Beckmanns,-Geschwafel oder diesen unsäglich deutschophoben Slomka/ Kleber mal zuhause lassen.

 

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