http://www.heise.de/newsticker/meldung/Online-Redakteur-muss-in-Beugehaft-1856799.html
Viren, Spyware, Datenschutz 11.258 Themen, 94.807 Beiträge
Hier steht die ganze Geschichte, und noch ein weiteres Urteil:
http://www.klinikbewertungen.de/rechtsgeschichte.php5
"Die Klägerin hat keinen Anspruch auf Entfernung des oben bezeichneten Satzes, insbesondere nicht gemäß §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB wegen Verletzung ihres Unternehmenspersönlichkeitsrechts gemäß Art. 2 Abs i.V. mit Art. 1 Abs. 1 GG und nicht wegen Verletzung ihres aus Art. 14 Abs. 1 GG folgenden Rechts am ausgeübten und eingerichteten Gewerbebetrieb. Sie hat besagte Verlautbarung hinzunehmen, weil diese unter den Schutz des Rechts auf freie Meinungsäußerung bzw. auf Kommunikationsfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG fällt und dieses Recht bei Abwägung der widerstreitenden Interessen vorliegend überwiegt."
Wenn jemand Klinik, oder ein Krankenhausaufenthalt als schlecht empfunden hat, dann wird man doch noch seine Meinung dazu sagen können.
Hoffentlich hält der Redakteur durch, und gibt nicht der staatl. Erpressung nach.
Genau dasselbe hier ..
http://www.nickles.de/forum/allgemeines/2013/polizei-beschlagnahmt-in-redaktion-daten-eines-foren-nutzers-538973110.html
Wo ist in diesem Fall die Verhältnismäßigkeit?
"Wir haben und werden alle rechtlichen Mittel ausschöpfen um endlich eine eindeutige Klärung der Rechtslage zu bekommen, denn während das Amtsgericht Flensburg uns ein Zeugnisverweigerungsrecht zuspricht, verweigert man es uns in Duisburg"
Ist es rechtens, wenn in einem Staat die Richter freiherrlich nach Gutdünken entscheiden?
So war es im Mittelalter, als die jeweiligen Rechtsprecher der Kleinstaaten bist herunter zu den Gutsherren entschieden, wie es ihnen gerade in den Sinn kam.
Und hier kommt wieder das zum Tragen, was ich im Thread "Gesetz zur Bestandsdatenauskunft wurde durchgewunken" behauptete - die BRD ist kein Rechtsstaat. Keiner mehr womöglich.
Recht bekommt der, der die teuersten Anwälte bezahlen kann und den wohlgesonnensten Richter hat.
Die Waage der Justizia schlägt eindeutig nicht zugunsten des objektiven Rechtes aus.
Jürgen
Einen Rechtsstaat haben wir noch, nur es halten bestimmte Gruppierungen in unserem Land nicht mehr da dran. Unsere Volksvertreter verbiegen die Gesetze solange, bis es passt. Aber wehe der einfache Bürger sagt seine freie Meinung, die Grundsätzlich dieses Land gesichert hat, dann ist ende mit der Freiheit
Für die Bürger dieses Landes geht es immer mehr in Richtung Polizeistaat, und die Amtsträger und Politiker haben Narrenfreiheit hier.
Recht bekommt der, der die teuersten Anwälte bezahlen kann und den wohlgesonnensten Richter hat.
Mehr kann ich dazu auch bald nicht mehr schreiben, sonst endet die Sachlichkeit wieder, wie im anderen Thread.
Hi,
gibt es dann alsbald auch wieder für den "Herren" (oder die Herrin) das Recht der 1. Nacht??
Na ja, ich habe da keine bedenken wo bald die Goldene ansteht!
Vor Gericht sind alle gleich, manche sind nur gleicher.da wollen wir mal sehen wie es den "Großen Steuerhinterzieher" geht? WIe einst Al Capone oder wie einen Zumwinkel? Ja Rechtsstaat ist auch irgendwie so leicht mit "rechts" bei bösen Gedanken . Aber um solche Aussagen zu hinterfragen und darzulegen ist es echt ein falsches Forum, denn dies sind keine PC Viren!
Gruß
Manfred
Einen Rechtsstaat haben wir noch
Ja, ja - einen Rechtsstaat haben wir in der Tat. - Ziemlich weit rechts ist dieser Staat mittlerweile....
Nicht jeder, der eine andere Meinung als die gängige neoliberale Presse hat .ist gleich Rechts.
Nicht jeder, der Kopftottreter(bekannte Intensivtäter) bestraft sehen will, ist gleich Rechts.
Nicht jeder, der Wut empfindet, weil besoffene Mörder, nur Bewährung bekommen, ist gleich Rechts.
http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Publikationen/Broschueren/jahresbericht-forschungsgruppe-2012.pdf?__blob=publicationFile
S. 22:
"Fragt
man die Gruppe der Nicht-Eingebürgerten nach den Gründen, die gegen
eine Einbürgerung in Deutschland sprechen, so wird am häufigsten
genannt, dass ihr Aufenthalt ohnehin gesichert sei (68%) bzw. sie ihre
derzeitige Staatsangehörigkeit behalten wollen (67%)."
folgend:
"Schränkt
man die Befragten auf diejenigen ein, bei denen eine Beibehaltung der
bisherigen Staatsangehörigkeit bei der Einbürgerung in der Regel nicht
möglich ist, dann zeigt sich, dass sich die Mehrheit der Eingebürgerten
und im Verfahren Befindlichen (je circa 56%) auch trotz der Aufgabe der
ursprünglichen Staatsangehörigkeit weiterhin mit dem Herkunftsland
verbunden fühlt. Dieses Zugehörigkeitsgefühl ist bei den
Nicht-Eingebürgerten mit 72% noch stärker ausgeprägt."
Unsere Politik hat mit ihrer Kuschelpolitik gegenüber Migranten selber schuld, dass es überhaupt solche rechten Parteien gibt, und vor allem, dass jetzt viele zur AfD überlaufen. (die ich keinster weise rechts sehe)
Aber recht haste, sagen darf man nix, sonst kommt gleich die Nazikeule :)
Nicht jeder, der eine andere Meinung als die gängige neoliberale Presse hat .ist gleich Rechts. Nicht jeder, der Kopftottreter(bekannte Intensivtäter) bestraft sehen will, ist gleich Rechts. Nicht jeder, der Wut empfindet, weil besoffene Mörder, nur Bewährung bekommen, ist gleich Rechts.
Wo bitteschön habe ich Solches geschrieben? Ich sehe nichts davon... *Kopfschüttel*
Unsere Politik hat mit ihrer Kuschelpolitik gegenüber Migranten
Das ist glasharter Kapitalismus! Bezahlt wird der komplette Lebensunterhalt der importierten Familien mit dem Geld, was der Bildung der Kinder und Jugendlichen, der Sicherheit, der Infrastruktur des Landes entnommen wird.
Diese Immigranten stellen ein vorzügliches Druckmittel gegen die Lohnforderungen der Einheimischen dar.
Oder hast du schon mal erlebt, kannst du dir vorstellen, das ein erzkapitalistischer Staat etwas aus reiner Menschlichkeit tut?
Diese Immigranten stellen ein vorzügliches Druckmittel gegen die Lohnforderungen der Einheimischen dar.
Von der Seite habe ich das noch nie betrachtet.
Nicht jeder, der eine andere Meinung als die gängige neoliberale Presse hat .ist gleich Rechts. Nicht jeder, der Kopftottreter(bekannte Intensivtäter) bestraft sehen will, ist gleich Rechts. Nicht jeder, der Wut empfindet, weil besoffene Mörder, nur Bewährung bekommen, ist gleich Rechts.
100% Zustimmung.
Allerdings argumentierst Du damit gegen allgemein gültiges "Mainstream".
In einer Zeit, in der sogar die CSU in einigen Punkten die SPD links überholt, die SPD dagegen selbige in anderen Punkten rechts überholt, ist das klassische rechts-links-denken ohnehin überholt.
Unsere Politik hat mit ihrer Kuschelpolitik gegenüber Migranten selber schuld, dass es überhaupt solche rechten Parteien gibt, und vor allem, dass jetzt viele zur AfD überlaufen. (die ich keinster weise rechts sehe)
Bloß nix gegen Ausländer sagen: Die haben alle den Persilschein!
Ist mir neulich beim Händler um die Ecke passiert:
Habe eine jüngere Kopftuchträgering beim Croissointkauf beobachtet (Selbstbedienung).
Man holt sich die Ware mit einem schieber nach vorne, von wo man sie dann mit den Vorderfüßen entnehmen kann.
Erstes Backteil vorgeziogen - rutscht auf den Fußboden, weil der Entnahmekorb schon mit 3 Teilen überfüllt war. Ok, kann passieren.
Gleich darauf fällt das nächste Teil zu Boden und wenige Sekunden später das 3. Die 3 im Ausgabekorb befindlichen waren natürlich immer noch drin.
Verständlicherweise bin ich in dem Moment explodiert.
Und bekam die Antwort: "Was geht Sie das an?". Es handelte sich um eine fließend deutsch sprechende Türkin.
Ich machte sie darauf aufmerksam, daß ich das schließlich durch höhere Preise mitzahlen müsse.
Immerhin: durch meine Intervention nahm sie sogar die 3 am Boden liegenden (!!! ) Teile auf. Leider hat sich ein junger deutscher Mann eingemischt und mich angekacjkt, weil ich die (sorry) Schlampe zurechtgestutzt hatte.
Natürlich hat er nicht mitbekommen, was die Ursdache für die Auseinandersetzuung war. Keine Ahnung - aber sich einmischen. Wenn meine Freundin nicht in der Nähe gewesen wäre (ebenfalls ausländerin), wäre ich erneut explodiert.
Bevor mich jetzt einer als "Türkenhasser" bezeichnet: Meine allerersten Erfahrungen mit Türken waren äußerst positiv. Das hat mich ein Leben lan geprägt.
Beruflich habe ich oft mit Türken (und sehr vielen Türkinnen) zu tun. Fast alle Erfahrungen mit diesen sind äußerst positiv (sind halt alle wirklich integriert). Abver wenn soich jemand wie ein Schwein benimmt, nehme ich mir das Recht auf entsprechende Äußerungen, unabhängig von Religions- oder nationaler Zugehörigkeit.
Und genau das wird hier in Deutschland politisch untersagt.
Ja ja Deutschland- Demokratie
Na da bin ich mal gespannt.
Diesen Satz aus dem Link im startbeitrag muß mir jemand mal erklären:
"Ein Beitrag in einem Internetportal, den der Nutzer selbst einstelle, sei nicht dem Leserbrief in einer Tageszeitung gleichzusetzen, der redaktionell kontrolliert werde."
Verstehe ich das richtig? Wenn ich einer Zeitung einen Leserbrief schreibe und der wird veröffentlicht, dann habe ich einen besseren Schutz als bei einem in einem Forum veröffentlichten Beitrag?
Sind Online-Beiträge denn einem eingesxchränktenm Recht unterworfen?
Sind wir schon (wieder) so weit?
Lieber Michael Nickles,
das würdest du doch für deine Foristen auch tun!
Oder?
Gruss
Hy
Sei versichert, das hat mich schon viel Zeit und Geld gekostet. Vergangenes Jahr ist es beispielsweise gelungen nach langen gerichtlichen Auseinandersetzungen zu erreichen, dass ich die Daten eines Nickles-Nutzers nicht herausgeben musste.
Er hatte im Forum einen Betrüger als Betrüger bezeichnet und es kam deshalb zur Abmahnung. Ich vermeide es über solche Fälle hier konkret zu berichten, da das schnell zu weiteren Abmahnungen führen kann.
Grüße,
Mike
Hallo,
Oh weh, ich habe nicht gedacht, dass es schon so schlimm geworden ist.
Das tut mir leid.
Was ist nur aus dem schönen Internet geworden.
Von Politikern und Bürokraten zerreguliert, von Idioten und
Kriminellen instrumentalisiert.
Vielleicht kommt ja irgendwann Internet 2.0, ohne die ganzen Fehlentwicklungen.
Gibts nicht irgendwo einen Resetknopf?
Gruss
Hy
Freut mich, dass du das durchgestanden, und auch durchgehalten hast, ohne in den Knast zu wandern zu müssen. Denn nichts anderes bedeutet "Beugehaft" Knast auf unbestimmte Zeit (max 6 Mon.), oder bis die Daten heraus gegeben sind.
Schade nur, dass in diesem Fall ein Gesetz dazu benutzt wird, um ein anderes Gesetz zu brechen.
Damit ist §23 LPressG nichts mehr wert.
"Sag uns, was wir wissen wollen, oder wander solange in den Knast, bis du es uns sagst"
Staatl. Erpreesung auf unterstem Niveau!
Irgendwo hat Klinikportal auch selber in Schuld, was wollen die auch mit den Namen der Nutzer. Wäre diese nicht bei der Anmeldung verlang worden, gäbe es nur ein Nic, ein Passwort, eine E-Mail.
Ein schönes Beispiel, wo Forenbetreiber hingehen, wenn Klarnamen zur Pflicht bei Registrierungen werden.
Ich sehe es da genauso wie winnigorny1
Update: Der Druck der Beugehaft hat leider funktioniert.
siehe
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/05/06/drohung-mit-beugehaft-wirkt-online-portal-gibt-nutzer-daten-preis/
"Der Vorteil dieses Systems liegt auf der Hand: Diejenigen, die die Gesetze machen, brauchen sich nicht daran zu halten. Es ist verständlich, wenn die, die von der Lage in hohem Maße profitieren, mit allen Mitteln für den Erhalt des Systems kämpfen"
Und sie werden unterstützt von Bürgern/Usern die dies schlicht nicht sehen wollen.
Die diejenigen, die darauf hinweisen, "kruder politischer Ansichten" bezichtigen.
Wie eben in der Diskussion über das neue, vom Bundestag durchgewunkene Internet- Kontroll- Gesetz.
http://www.nickles.de/thread_cache/538995565.html#_pc
Jürgen
Update: Der Druck der Beugehaft hat leider funktioniert.
Gegen den verantwortlichen richter sowie gegen das betreffende Krankenhaus müßte man einen so genannten Shitstorm verannlassen.
Ach so: Das wäre ja ein Aufruf zu einer Straftat. Also bitte nur als Satrire betrachten, die Bemerkung. Sonst bekommt der Nickles noch eine Abmahnung. :(
Armes Deutschland. Kohl darf über die Namen seiner Mafja-Freunde schweigen. Für Deutschlands Elite darf Steuerhinterziehung weiterhin als "Breitensport" gegen geringe Gebühr betrieben werden.
Aber wer über offenen Betrug, schlechte Erfahungen oder ähnliches offen berichtet, ist schlimmer als ein Terrorist.
In Deinem Link war übrigens noch ein weiterer Link:
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/04/18/bloggerin-macht-einen-scherz-hausdurchsuchung-mit-acht-mann/
Ohne Worte: :(
Die Bezeichnung Beugehaft - ist in solchen Fällen nichts als ein
Euphemismus
für Erpressung, Geiselnahme .. und Entrechtung
-- ohne dabei das Gesetz zu übertreten ..
Untersuchngshaft ist nicht selten auch ein mißbrauchtes Mittel von
Schnellschuß Staatsanwälten .. usw.
Wo noch erschwerend hinzukommt, so die Gerichte regelmäßig
Prozessverschelppung praktizieren.
Sich "alle Zeit der Welt lassen" während der Betroffene in der Haft Schmoren muß ..
Ohne Beweis überhaupt etwas gemacht zu haben.
Die Gründe für dei Haft sind fast immer genau so popelig,
wie die der Gerichte wegen jeder Kleinigkeit Prozesse in die Länge zu ziehen.
Empfindliche Gemüter, die zu Unrecht in Untersuchungshaft waren,
verkraften dies nicht immer
-- was sich zu einem bleibenden seelischen Schaden fixiert!
PS:
Eine Ausnahme scheinen Kirchenvertreter zu sein, die einen Freibrief oder
"höhere Rechte" haben.
Höher als die Schweigepflicht des Arztes.
Da gab es vor kurzer seit mal was wo ein Arzt vom Gericht unter Druck gesetzt wurde.
Eine Ausnahme scheinen Kirchenvertreter zu sein, die einen Freibrief oder "höhere Rechte" haben. Höher als die Schweigepflicht des Arztes.
Hey, das ist es - der heiße Tipp @Mike und alle Foren-Betreiber:
Gründet eine religiöse Gemeinschaft! - Das muss ich doch jetzt sicher nicht im Einzelnen vorkauen, oder?
Mit ein bißchen Phantasie erschließen sich da ungeahnte Möglichkeiten.
Das Internet als göttliche Persönlichkeit, Sammelbecken aller teilhabenden Gläubigen. - Der reine, unverfälschte Glaube an den freien Fluss der Informationen ohne jedwede menschliche Regulierung.....
Na los, das ist zu schaffen! - Mit ein wenig Energie und Geschick kriegt man das als Religionsgemeinschaft anerkannt. - Ich würde glatt sofort eintreten und für sowas Kirchensteuer abdrücken!
BTW: Das ist tatsächlich nur etwa zur Hälfte scherzhaft gemeint. Ein findiger Anwalt sollte bei so einer Aufgabenstellung multiple Orgasmen kriegen!
Dann machen wir kein "Christen-Front" Forum ala Rasputin, sondern "Nickles-Front" *gnhihihii*
Jau! - Das wird lustig. Aber jetzt mal was Ernstes:
http://bestandsdatenauskunft.de/
(Be)Fördern wir massenhaft die Verfassungklage! Sign in!
Edit:
Hier der direkte Link zum Formular für die Verfassungsbeschwerde:
http://stopp-bda.de/mitmachen/
Danke für den Tipp.
De nada - wie der Spanier sagt - oder der Hamburger: Doo nich füa, Aalder!
Das MUSS man doch einfach verbreiten, wo's nur geht.
Haber erstmal mein gesamtes Adressbuch von TB geplündert und das an alle Adressen - private sowie geschäftliche - geschick. - Da kommt was beisammen, sage ich dir! -
Natürlich habe ich nicht die Bitte vergessen, dass der Empfänger bitte genauso wie ich damit verfahre....
Plattdütsch dat verstoot de meesten hier gornich. Dat meeste häbik allwer vergeeten, un dat schrieben geit boald gornich. Be min Orle, dor was immer Platt proten, aber de is vor Tein johr stürben, un sietdem is platt be us rar. Aber n bigten sit dor noch an, proten geit better.
dit schal nu ostfriesisch/emslännisch plat wen, aber dat is Overall anners ;)
ick hope du kannst dat lesen
Die link tau de Site häbik uk an anner send :)
Schöner Versuch!!
Der letzte mir bekannte Mensch war mein Großmütterchen, sie konnte Platt mündlich u. in Altdeutscher Schrift!!
Obwohl letzteres mir Schulisch vermittelt wurde, erstes in jungen Jahren familär gepflegt wurde, fast alles Vergessen.
Aber war schön wenigstens den Versuch zu lesen!!
Sorry ich hoffe, war nicht zu OffTopic!!
Dat meeste häbik allwer vergeeten, un dat schrieben geit boald gornich. Be min Orle, dor was immer Platt proten, aber de is vor Tein johr stürben,Tja, dot mäste hew ik öwer vergäten, dat schriewen geid bold gor nich. Tja, so schwör ist dat im Leben! Jedenfalls wird Platt wieder unterrichtet im Kiga und etlichen Schulen.
Die link tau de Site häbik uk an anner send :)Dei Link unner de Seit häw ik ower an anner schon sendet! So ähnlich, ich bin leider auch Perfektionist in Platt, das waren Schwiegereltern!
Aber Platt und sonstige Spracheigenschaften sind schon ein Kulturgut welches man pflegen und fördern sollte.
Gruß
Manfred
Aber Platt und sonstige Spracheigenschaften sind schon ein Kulturgut welches man pflegen und fördern sollte.Da sinn ich och so. Dehuus hant wörr auch immer platt jekallt, dat wor halt us Sproak. Et woar us Identität. A Dorf wieher kallte se wärr angerschter. Doa saite se ne eight uhr sondern art uhr.
Ich fing dat överhaup net jot, datt dat huet so hengean steht. Evel dawon will huet ja kenne mier wat wiete. En Schand is dat, en groute!
Ich self woun ja sid Joahre all net mier dehus un sons versteht mich joar kinne. Mitte tiet verlierse et. Immer mier. Dat det mich so leed doröm. Wat ich joa net mer kann, is dat vernönftisch de schrive. Evel dat woar all immer en Saak für sich.
Ich hoap ens, dat ür alle ene schöne daach jehat hant! Makt et jot, wör lese us.
:-)
Hi,
aber glücklicherweise gibt es noch Bücher in Platt wie hier:
http://www.amazon.de/Ut-Franzosentid-Fritz-Reuter/dp/3356006991
oder von Rudolf Tarnow:
http://www.amazon.de/rudolf-tarnow-B%C3%BCcher/s?ie=UTF8&keywords=Rudolf%20Tarnow&page=1&rh=n%3A186606%2Ck%3ARudolf%20Tarnow
und weitere:
http://www.plattschapp.de/
also ganz bergab ging es nie mit Platt, nun hingegen wieder ein wenig bergauf durch Einsicht in der politischen Ebene das Platt eben eben ein Kulturgut ist.
Gruß
Manfred
Die link tau de Site häbik uk an anner send :)
Denn mol jümmers goden wind! - Oder auch - wie der Franzose sagt: "Chapeau"!
Jeder Teilnehmer bei dieser Beschwerde ist verdient, dass man Respekt zollt.
Ich würde glatt sofort eintreten und für sowas Kirchensteuer abdrücken!
Du drückst Doch an den Nickles Jahresbeitrag ab. Damit erreichst Du mehr als mit jedem Kirchenbeitrag!
Du drückst Doch an den Nickles
- Herr Nickles - soviel Zeit muss sein! - Ich glaube "Michael" oder "Mike" wäre auch OK.
Damit erreichst Du mehr als mit jedem Kirchenbeitrag!
Glaube ich nicht - ich bin pünktlich an meinem 14. Geburtstag aus der Kirche ausgetreten! Und ansonsten erreichst du hier garantiert mehr als du als Nickles-Premium erreichst:
http://stopp-bda.de/mitmachen/
Hallo,
Untersuchngshaft ist nicht selten auch ein mißbrauchtes Mittel von Schnellschuß Staatsanwälten .. usw.auf der eine Seite dieser Mißbrauch und auf der anderen Seite werden vielfach Gewalttäter nach Protokoll wieder nach Hause entlassen mit Scheinhinweis , er hat eine Wohnung und somit besteht keine Fluchtgefahr. Leider schon sehr oft gehört (Rundfunk und Polizei).
SchweigepflichtSollte grundsätzlich bei Mord oder Totschlag nicht gelten. Aber das wird wohl ein Wunschtraum bleiben.
Gruß
Manfred
Schweigepflicht Sollte grundsätzlich bei Mord oder Totschlag nicht gelten. Aber das wird wohl ein Wunschtraum bleiben.
Hoffentlich bleibt das ein Wunschtraum. - Investigativer Journalismus hängt von dem Recht der Aussageverweigerung des Journalisten ab.
Ohne dieses Recht wäre jeder investigative Journalismus zum Tode verurteilt und damit eine wesentliche demokratische Kontrolle durch Erzeugung von Öffentlichkeit.
Das gilt - so paradox es klingen mag - durchaus auch für Mord und Totschlag (wobei ich Todschlag nicht in einem Atemzug mit Mord würde nennen wollen). Mord setzt Planung und böse Absicht voraus - aus niederen Beweggründen. - Totschlag ist eine Affektat.
Aber denke mal nach: Wie soll z.B. ein Journalist über Mord, Terrorismus oder ähnliches investigativ arbeiten, wenn er seine Informaten gezwungen ist preiszugeben? - Und ohne die Arbeit des Journalisten werden dann viele Taten nicht aufgeklärt, die mithilfe desselben vielleicht aufzuklären gewesen wäre.
Manchmal ist die Wirklichkeit ein bißchen vertrackt....
Tja,
Manchmal ist die Wirklichkeit ein bißchen vertrackt....ganz sicherlich, wenn ein Priester den Mörder (z.B.) aus Beichtstuhl kennt und nix dazu sagen darf. Wobei oftmals ein Totschlag ja auch ein Mord ist der durch anschließender (Alkohol u.ä.) als Totschlag aussehen soll. Ebenso wie geplanter Autounfall. Na da gibt es wohl erheblich Spielraum für Diskussionen. Wobei ich nicht in deren Gewissen und Zweifel (wie Dein Bsp. Journalist) stehen möchte. Da gibt es noch die Möglichkeit "anonym" sein Gewissen zu erleichtern.
Gruß
Manfred
Dein letzter Satz ist treffend.
Leider ist nicht alles rechtlich so einfach.
Mal Sekten als Beispiel.
Die eine große amerikanische .. jeder weiß die rekrutieren leicht beeinflußbare,
machen selbst starke Personen zu Abhängigen Marionetten oder seelich gestörten Wracks.
Hilft alles nichts da die Schuld zu Recht nachgewiesen werden muß.
Die Menschen scheinen Sekten rechtlich fast Schutzlos ausgeliefert zu sein.
Die Bezeichnung Beugehaft - ist in solchen Fällen nichts als ein Euphemismus für Erpressung, Geiselnahme .. und Entrechtung -- ohne dabei das Gesetz zu übertreten ..
Auch ich wurde schonmal mit Beugehaft bedroht.
Grund: Ich hatte den Unterhalt (von einem Staatsanwalt aufgrund meines Eionkommens am existenzminimum auf 30,--€ festgesetzt) auf das Konto meines Sohnes überwiesen, statt auf das Konto der Mutter, was dieser nicht genehm war.
Ich wurde also von einem anderen Staatsanwalt vor die Wahl gestellt: Entweder ich überweise das Geld zukünftig aufs Konto der Mutter und unterschreibe eine Vollmacht, die es der Mutter erlaubt, den bisher gezahlten Unterhalt vom Kindeskonto abzuheben (!!!) oder ich komme in Beugehaft, bis ich mich füge.
Schließlich steht der Kindesunterhalt der Mutter zu und nicht dem Kind, weshalb es ja auch Kindesunterhalt und nicht Elternunterhalt heißt.
Der betreffende "Staatsanwalt" war übrigens eine Frau.
Da die Kindesmutter Bankangestellte (Chefsekretärin) ist, ist ihr Verdienst so mager, daß sie auf die 30-- zwingend angewiesen ist.
Ach so: Dieses Jahr wurde mein Sohn volljährig. Jetzt (endlich) steht ihm das Geld auch wirklich zu. Also brauche ich jetzt keine Beugehaft mehr zu fürchten. Das geld geht nämlich seit seinem 18. Geb. wieder auf sein Konto. :D
Die Leichtigkeit mit der ein Bürger anscheinend in Untersuchungshaft geraten kann,
hat mir in einem Fernsehbericht Angst gemacht..
Ein Lastwagenfahrer oder ein Fußgänger hatte eine Zeugenaussage gemacht und
ein Staatsanwalt, der anscheinend zu viel Macht hat,
glaubte die Aussage wohl nicht.
Der Zeuge wurde zu Untersuchungshaft gezwungen!
Den genauen Zusammenhang weiß ich nicht.
Jedenfalls war der Grund so fadenscheinig um Proteste vor der Haftanstalt stattfinden zu lassen.
Staatsanwälte sollten nicht folgenlos jemand der Freiheit berauben zu können.
Soll heißen, ein Richter oder anderswer sollte und müßte den Staatsanwalt in seine Schranken verweisen können. Wenn es vorleilig war auch fachlich berufliche Konsequenzen tragen müssen.
Eine Art Idiotentest wenn er mehrfach daneben lag oder leichtfertig handelte ist denkbar, tut Not.
Staatsanwälte sollten nicht folgenlos jemand der Freiheit berauben zu können. Soll heißen, ein Richter oder anderswer sollte und müßte den Staatsanwalt in seine Schranken verweisen können. Wenn es vorleilig war auch fachlich berufliche Konsequenzen tragen müssen.
Obwohl ich Dir da mindestens zu 100% zustimme, dürfte das rechtlich kaum machbar sein.