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News: Ende des Irrsinns

Bundestag hat Zugangserschwerungsgesetz platt gemacht

Michael Nickles / 7 Antworten / Baumansicht Nickles

Der Irrsinn begann Ende 2008. Da verkündete die damalige Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen ihren Plan, Deutschlands Internet-Anbieter zur Einführung von Internet-Sperrmechanismen zwingen zu wollen (siehe Bundesfamilienministerin will Internet-Zensur von: Redaktion Am: 20.11.2008, 16:41).

Im Kern ging es dabei um den Kampf gegen Kinderpornografie, der Zugang auf entsprechende Seite (beziehungsweise als entsprechend eingestufte) sollte von den Internet-Anbietern gesperrt werden. Kritiker konterten von Anfang an, dass solche Sperren einerseits nutzlos sind (weil leicht zu umgehen) und andererseits die Gefahr eines Zensurmissbrauchs besteht.

Bereits kurz darauf schob die Ministerin nach, dass auch Glücksspiel-Seiten weg sollen (siehe Neue Zensurpläne fürs Internet). 2009 versuchte von der Leyen die Sache rasch durchzuziehen. Bereits im März 2009 sollten die sieben größten deutschen Internet-Anbieter zum Blockieren von Webseiten gezwungen werden (siehe Deutsches Internet ab März 2009 zensiert).

Mitte April hatten schließlich tatsächlich fünf deutsche Internet-Provider den Zwangsvertrag unterzeichnet: Alice/Hansanet, Arcor/Vodafone, Kabel Deutschland, O2, Telekom (siehe Zwangsverträge für Kinderporno-Sperren unterschrieben).

Irgendwann in dieser Zeit wurde dann auch die Bezeichnung für die Sperrmechanismen erfunden: "Zugangserschwerungsgesetz".

Im Juli 2009 passierte es dann: das Gesetz wurde vom Bundestag mit hoher Mehrheit abgesegnet (siehe Gesetz zur Internet-Zensur verabschiedet). Dennoch hörte die Netzgemeinde nicht auf, gegen die Internetzensur zu kämpfen.

So gab es beispielsweise die Online-Petition gegen die Einführung der Sperren, die enorme Beteiligung hatte. Bereits nach vier Tagen war die nötige Stimmenzahl von 50.000 überschritten (siehe Internet-Zensurgegner haben es geschafft), am Ende waren es 134.000 Petitionsunterzeichner.

Die Geschichte des Zugangserschwerungsgesetzes ist lang, auf

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gelöscht_305164 Michael Nickles „Bundestag hat Zugangserschwerungsgesetz platt gemacht“
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Unsere Führungselite incl. deren Berater ist etwas weltfremd, man könnte sagen: Dement!
Nur keine Panik, in Sachen Schnüffelstaat wird das GG weiterhin von allen Seiten angebissen.

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mi~we Michael Nickles „Bundestag hat Zugangserschwerungsgesetz platt gemacht“
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Ende des Irrsinns? Wohl nur für den Moment. Die Leiche wird bestimmt in der ein oder anderen Form irgendwann wieder ausgegraben.

"Es wäre dumm, sich über die Welt zu ärgern. Sie kümmert sich nicht darum." (Marc Aurel)
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olliver1977 mi~we „Ende des Irrsinns? Wohl nur für den Moment. Die Leiche wird bestimmt in der ein...“
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Die Leiche wird bestimmt in der ein oder anderen Form irgendwann wieder ausgegraben.
Etwa in der Art wie Carl- Theo zu Kopiergerät? Ohne Helm und Brille, sprich mit anderem Aussehen fällts nicht auf? ;o)
Zu meinem Bedauern stell ich fest, dass du nichts hinterlässt. Und was du sagst,ist nutzlos wie die Hoden vom Papst
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dalai Michael Nickles „Bundestag hat Zugangserschwerungsgesetz platt gemacht“
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Der ganze Hickhack wäre uns erspart geblieben, wenn es bei Politikern das hier gäbe: einen kleinen Hauch von Internet-Kompetenz.
Ein Hören der sehr zahlreichen Kritiker und das Ernstnehmen ihrer Argumente würde genügen. Ich verlange nicht, dass die Politiker selbst Kompetenz auf allen Gebieten haben, aber es kann und darf einfach nicht sein, dass Volksvertreter, die sie ja sein wollen, nicht auf das Volk selbst hören.

Dabei ist mir völlig klar, dass das in den allermeisten Fällen schon immer so war und vermutlich immer so bleiben wird. Wie kleine Kinder eben, diese Politiker: "Ich will aber *fußstampf*".

Hier mal eine schöne Zusammenfassung der Ereignisse durch einen Beteiligten: Wie die deutsche Internet-Kinderpornosperre zustande kam - und zugrunde ging.

MfG Dalai
Echte Hilfe kann´s nur bei Rückmeldungen geben.
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Olaf19 dalai „ Ein Hören der sehr zahlreichen Kritiker und das Ernstnehmen ihrer Argumente...“
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Ein Hören der sehr zahlreichen Kritiker und das Ernstnehmen ihrer Argumente würde genügen. Ich verlange nicht, dass die Politiker selbst Kompetenz auf allen Gebieten haben, aber es kann und darf einfach nicht sein, dass Volksvertreter, die sie ja sein wollen, nicht auf das Volk selbst hören.

Genau das ist schon seit Jahren mein Reden. Gerade unter den älteren Politikern wird es viele geben, die (noch) nicht so technik-affin sind, mit den Neuen Medien und ihren mannifgachen Möglichkeiten nicht viel anfangen können, vielleicht auch einfach manches missverstehen.

Auch ich halte das für überhaupt keinen Beinbruch - niemand ist Spezialist für alles! - aber dann soll man sich doch wenigstens einen Stab kompetenter Berater ins Boot holen und auf diese Leute dann auch hören. Da fiele niemandem ein Zacken aus der Krone.

CU
Olaf
Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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BastetFurry dalai „ Ein Hören der sehr zahlreichen Kritiker und das Ernstnehmen ihrer Argumente...“
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"Ich will aber *fußstampf*".
War da nicht ein gewisser Birne mit "Ich will aber Kanzler sein!"? ;)
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Günter Springer Michael Nickles „Bundestag hat Zugangserschwerungsgesetz platt gemacht“
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Eine Kapitulation ersten Grades
Da wir keinen Arsch in der Hose haben(Verzeihung) , machen wir eben so weiter wie bisher.
Eine Frage beschäftigt mich doch noch: alles was der Mensch erschafft, muß doch auf gleichem Wege wieder abgeschafft werden können.
Sicher eine einfache Denke aber drehen wir doch den Satz: "warum einfach, wenn es kompliziert auch geht" nicht einfach um?
Mir scheint hier fehlt wie immer der Wille.
Wir tun gerade so als wäre uns vieles aus dem Weltall aufgedrückt worden...!

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